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30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

25.03.2020ArtikelEnergiedienstleistungenUnterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen: Ergebnisse liegen vor

Die Bundestelle für Energieeffizienz (BfEE) hat das Öko-Zentrum NRW und die B.A.U.M. Consult GmbH beauftragt, in einer Grundlagenstudie zu untersuchen, welche Unterstützungsangebote erforderlich sind, um Kommunen in die Lage zu versetzen, besser wirtschaftlich und energetisch langfristig sinnvolle Entscheidungen zur Sanierungsplanung treffen zu können. Die Ergebnisse liegen nun vor und sind als Zusammenfassung auf der BfEE-Homepage veröffentlicht. Mehr: Unterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen: Ergebnisse liegen vor …

09.03.2020PublikationEnergiedienstleistungenUnterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung)

Das Förderprogramm für die Energieberatung von kommunalen Nichtwohngebäuden sollte vor dem Hintergrund überprüft werden, welche Hilfsmittel Kommunen und gemeinnützigen Organisationen den Zugang zu einer energetischen Sanierung erleichtern und ob diese Hilfsmittel zu einer Verbesserung der Beratung bzw. der Ergebnisdarstellung führen können.Mehr: Unterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung) …

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

Aktueller Hinweis für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie FreiberuflerMehr: Unternehmensberatung in Zeiten von Corona …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

30.03.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftUmsetzung der Russland-Sanktionen – Kurzüberblick

Mehr: Umsetzung der Russland-Sanktionen – Kurzüberblick …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

20.03.2019ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTunesien

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20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.Mehr: Torsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin …

11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

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26.10.2015FormularAußenwirtschaftTerraSAR-X-Daten (Einzel-/Sammelerlaubnis)

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02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

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11.10.2018MeldungEnergiedienstleistungenStudie: Erweiterung von Kosten-Nutzen-Analysen zu ausgewählten Energieeffizienzmaßnahmen

Die Studie betrachtet bei einer Auswahl investiver Energieeffizienzmaßnahmen neben den Investitionskosten und den eingesparten Energiekosten auch die Transaktionskosten und die Kosten für Energieeffizienzdienstleistungen.Mehr: Studie: Erweiterung von Kosten-Nutzen-Analysen zu ausgewählten Energieeffizienzmaßnahmen …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Mehr: Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Mehr: Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

Mehr: Somalia …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSimbabwe

Mehr: Simbabwe …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftSelf-Assesment-Bogen mit Checkliste

Checkliste zu den Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 31 GewOMehr: Self-Assesment-Bogen mit Checkliste …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

Mehr: Seeschiffbewachung …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

Um den besonderen Erfordernissen der Bewachung von Seeschiffen Rechnung zu tragen, ist das Gewerbe der maritimen Bewachungsunternehmen durch das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen vom 4. März 2013 (BGBl I S. 362) einer Zulassungspflicht unterworfen worden.Mehr: Seeschiffbewachung …

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftSechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020 (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 V1)

Mehr: Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020 (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 V1) …

10.05.2021MeldungDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der BfEE in 2020 wurde veröffentlicht.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

07.05.2021PublikationDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfassung der Arbeit der BfEE im Jahr 2020.Mehr: Schlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

19.03.2020MeldungDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Der Jahresrückblick auf die Arbeit der BfEE in 2019 wurde veröffentlicht.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

19.03.2020PublikationDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfasung der Arbeit der BfEE im Jahr 2019.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

03.04.2019MeldungDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Auch im Jahr 2018 setzte die BfEE ihre Arbeit erfolgreich fort.Mehr: Schlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

03.04.2019PublikationDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Auch im Jahr 2018 setzte die BfEE ihre Arbeit erfolgreich fort....Mehr: Schlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

Am 7. und 8. März 2019 wird der 13. Exportkontrolltag im Maritim Hotel Berlin (Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin) stattfinden.Mehr: Save The Date: 13. Exportkontrolltag …

05.12.2019ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat für nächstes Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

Mehr: Satellitendatensicherheit …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

Mehr: Satellitendatensicherheit …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftSAG Antragstellung mit XML-Datenupload

SAG Antragstellung mit XML-DatenuploadMehr: SAG Antragstellung mit XML-Datenupload …

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

Rüstungsexportbericht 2016Mehr: Rüstungsexportbericht 2016 …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

Am 25. Februar 2023 hat die EU das 10. Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

18.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRussland-Embargo

Mehr: Russland-Embargo …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

Mehr: Russland …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Information des Zentrums für Außenwirtschaftsrechts der Universität Münster und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Rundschreiben Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2020 – Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 B2)

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09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2022 - neunzehnte Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2022 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2022 B1)

Mehr: Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2022 - neunzehnte Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2022 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2022 B1) …

02.02.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2023 – Ausfuhr; bestehende Waffenembargos (Fundstelle: BAnz AT 01.02.2023 B1)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft 10/2003

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 10/2003 für die Erteilung von Sammelausfuhrgenehmigungen für Dual-use-Güter und für Rüstungsgüter vom 2. Juni 2003Mehr: Runderlass Außenwirtschaft 10/2003 …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010 (Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter)

Mehr: Richtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010 (Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 („Verteidigungsgüterrichtlinie“)

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27.05.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter

Mehr: Richtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

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28.02.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

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01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRegulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV)

Mehr: Regulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV) …

03.11.2020FormularAußenwirtschaftRegistrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Für die Nutzung des ELAN-K2 ist eine Registrierung der nach dem § 12 Absatz 5 KrWaffKontrG verpflichteten Person erforderlich.Mehr: Registrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

16.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenRechtsgutachten Contracting - Rechtshemmnisse

Untersuchung der für Contracting identifizierten rechtlichen Hemmnisse durch PwC LegalMehr: Rechtsgutachten Contracting - Rechtshemmnisse …

16.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenRechtsgutachten Contracting - Analyse von Musterverträgen

Analyse der Contracting-Vertragsmuster durch PwC LegalMehr: Rechtsgutachten Contracting - Analyse von Musterverträgen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftRechtsgrundlagen

Mehr: Rechtsgrundlagen …

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

Mehr: Radionuklide …

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30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

24.10.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

02.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVenezuela

30.08.2016FormularAußenwirtschaftUpload-Formular

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

25.03.2020ArtikelEnergiedienstleistungenUnterstützungsangebote für die Energieberatung in Kommunen: Ergebnisse liegen vor

09.03.2020PublikationEnergiedienstleistungenUnterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung)

18.03.2020ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung in Zeiten von Corona

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

30.03.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftUmsetzung der Russland-Sanktionen – Kurzüberblick

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

20.03.2019ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTunesien

20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

26.10.2015FormularAußenwirtschaftTerraSAR-X-Daten (Einzel-/Sammelerlaubnis)

02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

11.10.2018MeldungEnergiedienstleistungenStudie: Erweiterung von Kosten-Nutzen-Analysen zu ausgewählten Energieeffizienzmaßnahmen

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzverordnung (StrlSchV)

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzgesetz (StrlSchG)

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSimbabwe

30.08.2016FormularAußenwirtschaftSelf-Assesment-Bogen mit Checkliste

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftSechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020 (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 V1)

10.05.2021MeldungDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

07.05.2021PublikationDie BfEESchlaglichter 2020 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

19.03.2020MeldungDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

19.03.2020PublikationDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

03.04.2019MeldungDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

03.04.2019PublikationDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

05.12.2019ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftSAG Antragstellung mit XML-Datenupload

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

18.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRussland-Embargo

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen