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05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

01.01.2024ArtikelEnergieAnlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik)

Gefördert wird die Errichtung, der Umbau oder die Erweiterung eines Gebäudenetzes mit folgenden förderfähigen Komponenten: Wärmeverteilung auch außerhalb der Grundstücke angeschlossener Gebäude, Wärmeerzeugung nach Nummer 5.3 Buchstabe a bis f, gegebenenfalls Wärmespeicherung, Steuer-, Mess- und Regelungstechnik, Wärmeübergabestationen.Mehr: Anlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik) …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

Um das Ende des Kohleausstieges sozial fair und ökologisch nachhaltig zu gestalten, hatte die Bundesregierung im Jahr 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen.Mehr: Anpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke …

19.01.2024ArtikelEnergieAntragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich

Mit der Einigung im Haushaltsausschuss ist die Antragspause ab sofort beendet.Mehr: Antragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich …

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