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04.02.2022RechtsgrundlageBundesamtSorgfaltspflichtengesetz

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in LieferkettenMehr: Sorgfaltspflichtengesetz …

19.10.2021RechtsgrundlageBundesamtSonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten)

Das Lieferkettengesetz ist beschlossen. Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt.Mehr: Sonderseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (mit deutschen und englischen Informationsangeboten) …

07.05.2021PressemitteilungEnergieSerielle Sanierung hat Vorteile für Eigentümer und Mieter

Am 7. Mai startet das Förderprogramm „Bundesförderung Serielle Sanierung“. Das Bundeswirtschaftsministerium setzt damit neue Impulse für die Energiewende im Gebäudebereich.Mehr: Serielle Sanierung hat Vorteile für Eigentümer und Mieter …

06.02.2024RechtsgrundlageWirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2024 – Dienstleistungsverkehr – Filmwirtschaft – Ausstellung von Film-Ursprungszeugnissen in Deutschland vom: 4. Januar 2024 (Fundstelle: BAnz AT 24.01.2024 B2)

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13.10.2021PressemitteilungEnergieRückblick: BAFA Energietag 2021

Auf dem Energietag hat das BAFA über seine Förderprogramme für Energie und Klimaschutz informiert. Auch im Online-Format fanden spannende Diskussion und ein gemeinsamer Austausch statt.Mehr: Rückblick: BAFA Energietag 2021 …

17.07.2018PressemitteilungEnergieRückabwicklung des Umweltbonus für „Tesla Model S“ erforderlich

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beginnt ab sofort mit der Rückabwicklung des Umweltbonus für das „Model S“ des Automobilherstellers Tesla Germany GmbH.Mehr: Rückabwicklung des Umweltbonus für „Tesla Model S“ erforderlich …

18.09.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (Fundstelle: BAnz AT 18.09.2020 B1)

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25.08.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Steinkohlenbergbaus vom 12. Dezember 2008

Richtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Steinkohlenbergbaus vom 12. Dezember 2008Mehr: Richtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Steinkohlenbergbaus vom 12. Dezember 2008 …

27.07.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (Fundestelle: BAnz AT 25.03.2015 B1)

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12.09.2019RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Unterstützung von Unternehmen bei der betrieblichen Integration von Geflüchteten durch Willkommenslotsen (Fundstelle: BAnz AT 11.09.2019 B1)

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23.02.2018RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Unterstützung von Unternehmen bei der betrieblichen Integration von Flüchtlingen durch „Willkommenslotsen“ (Fundstelle: BAnz AT 28.09.2017 B1)

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19.12.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kälte-Klima-Richtlinie) vom 1. Dezember 2016 (Fundstelle: BAnz AT 19.12.2016 B7)

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15.03.2024RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Kälte- und Klimaanlagen mit nichthalogenierten Kältemitteln in stationären Anwendungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kälte-Klima-Richtlinie) vom 12.02.2024, (Fundstelle: BAnz AT 07.03.2024 B2)

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01.12.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Kälte- und Klimaanlagen mit nicht-halogenierten Kältemitteln in stationären und Fahrzeug-Anwendungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kälte-Klima-Richtlinie) (Fundstelle: BAnz AT 11.11.2022)

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31.01.2019RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Kälte- und Klimaanalgen mit nicht-halogenierten Kältemitteln in stationären und Fahrzeug-Anwendungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative vom 19. Dezember 2018 (Fundstelle: BAnz AT 31.01.2019 B2)

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01.01.2017RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Energieeffizienz- und Ressourceneffizienz-Netzwerken von Kommunen (Teil 1) sowie von Energieanalysen für öffentliche Abwasseranlagen (Teil 2) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) (Kommunale Netzwerke Richtlinie) vom 1. Dezember 2016 (Fundstelle: BAnz AT 19.12.2016 B6)

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23.02.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von E-Lastenfahrrädern für den fahrradgebundenen Lastenverkehr in der Wirtschaft und in Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (E-Lastenfahrrad-Richtlinie) (Fundstelle: BAnz AT 18.02.2021 B2)

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13.09.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung von Beratungen zum Energiespar-Contracting vom 14. Dezember 2017 (Fundstelle: BAnz 27.12.2017 B2)

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18.02.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 18.02.2020 B2)

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07.07.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 07.07.2020 B2)

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07.05.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 07.05.2020 B1)

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05.06.2019RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 05.06.2019 B1) (gilt für alle ab dem 1. Juli 2019 gestellten Anträge)

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12.03.2018RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 02.03.2018 B1) (gilt für alle ab dem 3. März 2018 gestellten Anträge)

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07.09.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnz AT 01.07.2016 B1) (gilt für laufende Anträge, die bis zum 2. März 2018 gestellt wurden)

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27.07.2021RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 27.07.2021 (Fundstelle: BAnz AT B2)

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08.08.2016RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland vom 11.10.2018 (Fundstelle: BAnz AT 06.11.2018 B1)

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27.07.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinie zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien Anreizprogramm Energieeffizienz (APEE) Heizungspaket, erneuerbare Energien (Fundstelle: BAnz AT 30.12.2015 B1)

Richtlinie zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien Anreizprogramm Energieeffizienz (APEE) Heizungspaket, erneuerbare EnergienMehr: Richtlinie zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien Anreizprogramm Energieeffizienz (APEE) Heizungspaket, erneuerbare Energien (Fundstelle: BAnz AT 30.12.2015 B1) …

23.06.2020RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Durchführung des Programms „Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen sowie bei der Integration von ausländischen Fachkräften“ (Fundstelle: BAnz AT 22.06.2020 B3)

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24.12.2016RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur Bezuschussung von Wagniskapital privater Investoren für junge innovative Unternehmen – INVEST – Zuschuss für Wagniskapital vom 12. Dezember 2016 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2016 B1)

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22.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1)

Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Berufsbildung ohne Grenzen – BoG)
vom: 15.11.2023Mehr: Richtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1) …

18.07.2024RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ (Fundstelle: BAnz AT 18.07.2024 B1)

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15.07.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2)

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gravierende Auswirkungen auf die Industrieunternehmen in Deutschland. Neben Störungen der Lieferketten sind insbesondere die Erdgas- und Strompreise stark gestiegen. Dies stellt für viele handels- und energieintensive Unternehmen eine besondere Belastung dar, die nicht vorhersehbar war und von ihnen auch nicht zu vertreten ist.Die Erdgas- und Stromkosten machen bei diesen Unternehmen einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten aus. Bereits eine Verdopplung dieser Kosten stellt für Unternehmen, die diesen Kostenanstieg nicht vollständig weitergeben können, eine besondere, teilweise bis zur Existenzgefährdung reichende Belastung dar. Um diese Belastung oberhalb der Verdopplung der Kosten für Erdgas und Strom zumindest teilweise abzudämpfen und damit einen Beitrag zur Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland zu leisten, wurde das Energiekostendämpfungsprogramm aufgelegt.Die Stabilisierung des Industriestandorts Deutschland ist eine Aufgabe mit überregionalem Charakter. Sie kann ihrer Art nach nicht durch einzelne Bundesländer allein wirksam bewältigt werden. Daher liegt die Finanzierungszuständigkeit für dieses Programm beim Bund. Das Programm wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) umgesetzt.Der Bund gewährt diese Billigkeitsleistung auf der Grundlage von § 53 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der dazugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie des „Befristeten Krisenrahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine“ der Europäischen Kommission vom 23. März 2022 (EU-Krisenrahmen)1 und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.Mehr: Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) vom 12. Juli 2022 (Fundstelle: BAnz 15.07.2022 B2) …

06.02.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Förderung der Energieberatung für Wohngebäude (Vor-Ort-Beratung, individueller Sanierungsfahrplan) vom 28. Januar 2020 (Fundstelle: BAnz AT 04.02.2020 B1)

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07.11.2017RechtsgrundlageEnergieRichtlinie über die Förderung der Energieberatung für Wohngebäude (Vor-Ort-Beratung, individueller Sanierungsfahrplan) vom 11. Oktober 2017 (Fundstelle: BAnz AT 07.11.2017 B2)

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02.09.2016RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für Investitionszuschüsse zum Einsatz hocheffizienter Querschnittstechnologien vom 29. April 2016 (Fundstelle: BAnz AT 10.05.2016)

Richtlinie für Investitionszuschüsse zum Einsatz hocheffizienter Querschnittstechnologien vom 29. April 2016 (Fundstelle: BAnz AT 10.05.2016)Mehr: Richtlinie für Investitionszuschüsse zum Einsatz hocheffizienter Querschnittstechnologien vom 29. April 2016 (Fundstelle: BAnz AT 10.05.2016) …

07.05.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Förderung von Pilotprojekten der Seriellen Sanierung und flankierenden Maßnahmen (Bundesförderung Serielle Sanierung) (Fundstelle: BAnz AT 07.05.2021 B1)

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28.07.2020RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte vom 13. Juli 2020 (Fundstelle BAnz 24.07.2020 B1)

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11.02.2020RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit (Fundstelle: BAnz AT 31.01.2020 B2)

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30.11.2022RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 21. November 2022 (Fundstelle: BAnz AT 29.11.2022 B1)

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28.04.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 19. April 2023 (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2023 B1)

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01.11.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom 12. Oktober 2021 (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 B2)

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21.06.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für „Energieberatung für Wohngebäude (EBW)“ vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

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23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

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09.09.2021RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren (BAnz AT 09.09.2021 B2)

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08.09.2016RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie 89/105/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 betreffend die Transparenz von Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Arzneimitteln für den menschlichen Gebrauch und ihre Einbeziehung in die staatlichen Krankenversicherungssysteme

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31.08.2022PressemitteilungEnergieRekordnachfrage BEG: In diesem Jahr bereits mehr als 600.000 Anträge

Mit fast der doppelten Anzahl an BEG-Anträgen als im Vorjahr müssen sich Antragsteller auf deutlich längere Bearbeitungszeiten einstellen. Das BAFA hat bereits mehrere zusätzliche Maßnahmen gestartet, um die Bearbeitung weiter zu beschleunigen.Mehr: Rekordnachfrage BEG: In diesem Jahr bereits mehr als 600.000 Anträge …

03.08.2020Gemeinsame PressemitteilungEnergieRekord-Antragszahlen für die Förderung von E-Autos im Juli

Altmaier: „Innovationsprämie treibt E-Mobilität in Deutschland voran“Mehr: Rekord-Antragszahlen für die Förderung von E-Autos im Juli …

02.02.2023RechtsgrundlageEnergieRegistrierung

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29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

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14.07.2016PressemitteilungBundesamtRalf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt

Berlin. Der Ausschuss der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer (Committee of European Auditing Oversight Bodies, CEAOB) hat am 12. Juli 2016 seine Tätigkeit aufgenommen. Der Ausschuss konstituiert eine neue Form der Zusammenarbeit der nationalen Abschlussprüferaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene.Mehr: Ralf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt …

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