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08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

Monatlich aktualisierte Zwischenbilanz des Förderprogramm Elektromobilität (Umweltbonus)Mehr: Zwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023 …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

Mehr: Regelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieInformationen zur Grundqualifikation

Mehr: Informationen zur Grundqualifikation …

28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Mehr: Aktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1) …

22.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1)

Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Berufsbildung ohne Grenzen – BoG)
vom: 15.11.2023Mehr: Richtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

Mehr: Energieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

Mehr: Empfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

Mehr: Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

Mehr: Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) …

14.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1)

Mehr: Förderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1) …

10.11.2023PressemitteilungEnergieEEW-Rekord: In diesem Jahr bereits mehr als 1 Milliarde Euro bewilligt

Das BAFA unterstützt im Auftrag des BMWK Industrie und Gewerbe im Rahmen der „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW)“ mit hohem Fördervolumen. Bereits zu diesem Zeitpunkt im Jahr hat sich das zugesagte Fördervolumen, verglichen mit dem Vorjahr, mehr als verdoppelt.Mehr: EEW-Rekord: In diesem Jahr bereits mehr als 1 Milliarde Euro bewilligt …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

26.10.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten August 2023

Amtliche Mineralöldaten August 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten August 2023 …

16.10.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis

Am 16.10.2023 hat sich BAFA-Präsident Torsten Safarik mit Vertretern der Transportbranche über die Situation der Menschenrechte im Transportsektor und über mögliche Handlungsoptionen im Rahmen des Lieferkettengesetzes ausgetauscht.Mehr: Bessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis …

16.10.2023RechtsgrundlageBundesamtUnternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten

Mit dem Lieferkettengesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt. Hier erfahren Sie mehr.Mehr: Unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten …

12.10.2023PressemitteilungWirtschaft56. Deutscher Wirtschaftsfilmpreis verliehen

Staatssekretär Michael Kellner überreicht Deutschen Wirtschaftsfilmpreis 2023Mehr: 56. Deutscher Wirtschaftsfilmpreis verliehen …

28.09.2023RechtsgrundlageEffizienzpolitikEU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023

Mehr: EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) - konsolidierte Fassung mit Änderungen Recas 2023 …

28.09.2023PressemitteilungEnergieMeilenstein für klimafreundliche Mobilität: Mehr als zwei Millionen Fahrzeuge mit dem Umweltbonus gefördert

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im September den zweimillionsten Antrag für den Umweltbonus genehmigt.Mehr: Meilenstein für klimafreundliche Mobilität: Mehr als zwei Millionen Fahrzeuge mit dem Umweltbonus gefördert …

22.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juli 2023

Amtliche Mineralöldaten Juli 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juli 2023 …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

04.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juni 2023

Amtliche Mineralöldaten Juni 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juni 2023 …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2) …