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03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

Verlängerung der SanktionenMehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

13.07.2017ArtikelAußenwirtschaftAchte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Achte Verordnung zur Änderung der AußenwirtschaftsverordnungMehr: Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.07.2017ArtikelDie BfEEImpressum

Mehr: Impressum …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017

Die Juni/Juni-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Juni / Juli 2017 …

28.07.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell August 2017

Die August-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell August 2017 …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine)

Ausweitung der FinanzsanktionenMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1417 und Beschluss (GASP) 2017/1418 (Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine) …

07.08.2017ArtikelMonitoringMonitoring und Berichte auf EU-Ebene

Die kontinuierliche Kontrolle des Fortschritts ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Europäische Union ihre Energieeffizienzziele erfüllen kann. Der Energieverbrauch und die Energieeinsparungen der Union müssen regelmäßig gemessen und bewertet werden, damit bestehende Energieeffizienzinstrumente verbessert und neue entwickelt werden können.Mehr: Monitoring und Berichte auf EU-Ebene …

07.08.2017ArtikelMonitoringUmfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland

Die Mitgliedsstaaten sind nach Artikel 14 der europäischen Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) dazu verpflichtet, alle fünf Jahre eine Bewertung zur Effizienz der Wärme- und Kälteversorgung der Europäischen Kommission vorzulegen. Entsprechend der Anforderungen der EED wurden Landkarten mit bestehenden und geplanten Anlagen zur Wärme- und Kälteversorgung erarbeitet.Mehr: Umfassende Bewertung des Potenzials für eine effiziente Wärme- und Kältenutzung für Deutschland …

07.08.2017ArtikelMonitoringMonitoring der Energiewende

Ein fortlaufendes Monitoring ist für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung, um die Entwicklung der Energiewende beobachten und steuern zu können: Wo stehen wir bei der Energiewende? Welche Maßnahmen wurden umgesetzt und sind geplant? Und werden die formulierten Ziele erreicht?Mehr: Monitoring der Energiewende …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

11.08.2017ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibsdokumente

Vorabinformation zur Neufassung der Bekanntmachung zu Endverbleibserklärungen nebst MusterMehr: Endverbleibsdokumente …

14.08.2017ArtikelEffizienzpolitikVorbild Öffentlicher Sektor

Artikel 5 EED und § 3 Absatz 3 EDL-G weisen dem Öffentlichen Sektor bei der Verbesserung der Energieeffizienz eine besondere Vorbildfunktion zu. Daher sollen im Öffentlichen Sektor wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen, die zu nachhaltigen Energieeinsparungen führen, ergriffen werden.Mehr: Vorbild Öffentlicher Sektor …

15.08.2017ArtikelDie BfEEHinweise für Energieunternehmen

Dem Energiedienstleistungsgesetz entsprechend veröffentlicht die BfEE Empfehlungen zur Erfüllung der Aufgaben von Energieunternehmen nach Paragraf 4, wonach Energielieferanten ihre Endkunden mindestens jährlich in geeigneter Form über die Wirksamkeit von Energieeffizienzmaßnahmen sowie über die für sie verfügbaren Energiedienstleistungsangebote i. w. S. informieren.Mehr: Hinweise für Energieunternehmen …

31.08.2017MeldungDie BfEEBfEE mit neuem Internetauftritt

Eschborn. Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) präsentiert sich ab sofort unter www.bfee-online.de mit einem neuen Internetauftritt.Mehr: BfEE mit neuem Internetauftritt …

18.09.2017ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten

Anlässlich der Neufassung der Bekanntmachungen zu den Endverbleibserklärungen hat das BAFA das Merkblatt „Endverbleibsdokumente“ veröffentlicht.Mehr: Merkblatt zur Neufassung der Bekanntmachungen zu Endverbleibsdokumenten …

19.09.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell September 2017

Die September-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell September 2017 …

19.09.2017MeldungEffizienzpolitikBfEE vertritt Deutschland bei der Concerted Action zur EED im Oktober

Bei der Concerted Action zur europäischen Energieeffizienzrichtlinie treffen sich zwei Mal jährlich Vertreter aller Mitgliedstaaten der EU, sowie Energieeffizienzexperten, um in Workshops über Ansätze zur effektiven Umsetzung der Richtlinie zu sprechen.Mehr: BfEE vertritt Deutschland bei der Concerted Action zur EED im Oktober …

26.09.2017ArtikelBundesamtAktualisierter Förderkompass

Auf einen Blick: Die Förderprogramme des BAFAMehr: Aktualisierter Förderkompass …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

09.10.2017MeldungEffizienzpolitikBfEE vertritt Deutschland ab 2018 bei der Concerted Action zur EU-Gebäuderichtlinie

Die Concerted Action zur EU-Gebäuderichtlinie (CA EPBD) ist ein regelmäßiger Erfahrungs– und Wissensaustausch zwischen Vertretern der Mitgliedstaaten der EU zur Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie.Mehr: BfEE vertritt Deutschland ab 2018 bei der Concerted Action zur EU-Gebäuderichtlinie …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017

Die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Oktober/November 2017 …

25.10.2017ArtikelAußenwirtschaft 5. Nachrichtendienst-Konferenz

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“:Mehr: 5. Nachrichtendienst-Konferenz …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag

Am 22. und 23. März 2018 wird der 12. Exportkontrolltag zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ im Maritim Hotel in Berlin stattfinden.Mehr: 12. Exportkontrolltag …

28.11.2017ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht ab sofort zur Verfügung.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Vorläufiges Programm …

29.11.2017MeldungEffizienzpolitikBfEE-Beirat: Erste Sitzung in neuer Berufungsperiode

Der Beirat der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) hat am 9. November 2017 zum ersten Mal in der neuen zweijährigen Berufungsperiode getagt. Die Experten und die BfEE haben sich im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einen Tag lang zu aktuellen Themen und Fragestellungen der Energieeffizienz ausgetauscht.Mehr: BfEE-Beirat: Erste Sitzung in neuer Berufungsperiode …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

08.12.2017ArtikelAußenwirtschaftDeutsch-Chinesisches Exportkontrollforum

„Die seit über 10 Jahren bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich der Exportkontrolle erfährt heute einen neuen Höhepunkt.“
Georg Pietsch, Abteilungsleiter im Bereich AusfuhrkontrolleMehr: Deutsch-Chinesisches Exportkontrollforum …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

Die Dezember 2017/Januar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela)

Veröffentlichung der Namensliste [Anhang IV]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 (Venezuela) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaft12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm

Das aktuelle Programm für den 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 zum Thema „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle“ steht zur Verfügung. Änderungen vorbehalten.Mehr: 12. Exportkontrolltag - Aktuelles Programm …

05.02.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Februar 2018

Die Februar 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell Februar 2018 …

12.02.2018ArtikelBundesamtBildwortmarken

Auf Grund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 15. November 2007 soll auf alle sonstigen Maßnahmen, die durch den Bund finanziell gefördert werden, auch hingewiesen werden. Die Bildwortmarke mit Förderzusatz ist von allen Zuwendungsempfängern auf entsprechenden Projekten einzusetzen.Mehr: Bildwortmarken …

12.02.2018ArtikelBundesamtInformationen für Organisatoren von Gemeinschaftsständen

Für Organisatoren von Gemeinschaftsständen im Rahmen des Programms zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland stehen folgende Dateien zum Download zur Verfügung.Mehr: Informationen für Organisatoren von Gemeinschaftsständen …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

01.03.2018MeldungEffizienzpolitikAktueller Stand der EED-Novellierung

Europaparlament, EU-Kommission und Rat vertiefen Verhandlungen zur EU-Energieeffizienzrichtlinie im Trilog-Verfahren.Mehr: Aktueller Stand der EED-Novellierung …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell März 2018

Die März 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.Mehr: Exportkontrolle Aktuell März 2018 …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

13.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerungen und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 ab dem 01.04.2018 …