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09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

07.06.2022ArtikelBundesamtDer BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm

Der Förderkompass des BAFA fasst die Zuschussprogramme auf einen Blick zusammen und bietet eine Orientierung, welche Programme für welche Vorhaben genutzt werden können.Mehr: Der BAFA Förderkompass bringt Sie zielsicher zu Ihrem Förderprogramm …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – TelekommunikationMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

19.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Anmeldestart

Die Anmeldung zum 16. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Anmeldestart …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik

Lizenzvertrag zwischen BAFA (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer zur Befugnis der Entwicklung von Anwendungsprogrammen zur Bewertung von Luftraumtechnischen Systemen und KältesystemenMehr: Nutzungsvereinbarung Raumlufttechnik …

08.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm

Veröffentlichung der Einladung und des vorläufigen Programms. Anmeldestart ist am 19. April 2022.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm …

07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

22.03.2022ArtikelBundesamtVielfalt im BAFA

„Im BAFA leben wir gegenseitige Wertschätzung, Respekt und frei von Vorurteilen. Wir begreifen Vielfalt als Chance in unserer Organisationsstruktur und unterstreichen dies mit der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt für eine offene Gesellschaft,“ erklärt BAFA-Präsident Torsten Safarik bei der Unterzeichnung.Mehr: Vielfalt im BAFA …

21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

Neue „häufige Fragen“, Übersicht zur VO 833/2014 sowie Aktualisierung der Übersicht über länderbezogenen EmbargosMehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine …

28.02.2022ArtikelAußenwirtschaftErarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes

Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz soll die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung erstmals gesetzlich festschreiben. Bei seiner Erarbeitung setzt das BMWK auf frühzeitigen Austausch mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.Mehr: Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes …

17.02.2022ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 16. Exportkontrolltag

Der 16. Exportkontrolltag findet im Sommer 2022 in Berlin statt.Mehr: Vorankündigung des 16. Exportkontrolltag …

31.01.2022ArtikelBundesamtLeitung

Informationen zur Leitung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).Mehr: Leitung …

11.01.2022ArtikelBundesamtInformationen zu den Inhalten dieser Internet-seite

Hier erklären wir Ihnen die Inhalte dieser Internet-seite.Mehr: Informationen zu den Inhalten dieser Internet-seite …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftMali

Mehr: Mali …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

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