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30.05.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/996 vom 23. Februar 2023 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 26. Mai 2023 in Kraft getreten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

26.05.2023FormularWirtschaftMerkblatt Verwendungsnachweis auf Ausgabenbasis

Merkblatt Verwendungsnachweis auf Ausgabenbasis im Rahmen des Förderprogramms "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten - STARK"Mehr: Merkblatt Verwendungsnachweis auf Ausgabenbasis …

26.05.2023FormularWirtschaftMerkblatt Verwendungsnachweis auf Kostenbasis

Merkblatt Verwendungsnachweis auf Kostenbasis im Rahmen des Förderprogramms "Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten - STARK"Mehr: Merkblatt Verwendungsnachweis auf Kostenbasis …

28.04.2023FormularWirtschaftAnzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Anzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) nach der Richtlinie in der Fassung vom 15.01.2015Mehr: Anzeige einer Maßnahme zur Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) …

28.04.2023FormularWirtschaftAntrag auf Gewährung einer Zuwendung

Antrag auf Gewährung einer ZuwendungMehr: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung …

13.04.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

31.03.2023FormularWirtschaftErklärung des Anbieters von Schulungs- bzw. Coaching-Maßnahmen zur Aufnahme in die öffentliche Liste der Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Erklärung des Anbieters von Schulungs- bzw. Coaching-Maßnahmen zur Aufnahme in die öffentliche Liste der Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

17.03.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – DIHK-Empfang

Wie in den Vorjahren lädt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) am Vorabend des EKT, 10. Mai 2023, zu einem Empfang ein.Mehr: 17. Exportkontrolltag – DIHK-Empfang …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 23. Februar 2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Ende April 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – Vorläufiges Programm und Anmeldestart

Die Anmeldung zum 17. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 17. Exportkontrolltag – Vorläufiges Programm und Anmeldestart …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

Am 25. Februar 2023 hat die EU das 10. Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

28.02.2023FormularWirtschaftRegistrierung

Mehr: Registrierung …

28.02.2023ArtikelWirtschaftUnternehmensberatung

Das Programm „Förderung von Unternehmensberatungen für KMU“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und den Europäischen Sozialfonds Plus gefördert.Mehr: Unternehmensberatung …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftBelarus (Weißrussland)

Mehr: Belarus (Weißrussland) …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

17.02.2023FormularWirtschaftBeraterschulung / Informationsveranstaltung

Beraterschulung / InformationsveranstaltungMehr: Beraterschulung / Informationsveranstaltung …

16.02.2023FormularWirtschaftRegisterauskunft

Mehr: Registerauskunft …

10.02.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März

Der 17. Exportkontrolltag findet im Frühjahr 2023 in Berlin statt.Mehr: 17. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 1. März …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

09.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung UkraineGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

05.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und KonzessionenGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftHaiti

Mehr: Haiti …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftMelderegister Sanktionen

Mehr: Melderegister Sanktionen …

27.12.2022ArtikelWirtschaftNeue Förderrichtlinie: KMU Förderprogramm für Unternehmensberatungen wird fortgeführt

Die Förderung von Unternehmensberatungen für KMU wird mit einer neuen Richtlinie zum 1. Januar 2023 fortgesetzt. Mit dem Programm können sich KMU Beratungsleistungen bezuschussen lassen.Mehr: Neue Förderrichtlinie: KMU Förderprogramm für Unternehmensberatungen wird fortgeführt …

24.12.2022ArtikelWirtschaftNeues Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ zur Unterstützung neuer Windenergieanlagen

Zum 1. Januar 2023 wird das Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ starten. Ziel ist, die Hürde der hohen Kosten in der Planungs- und Genehmigungsphase von Windenergieanlagen an Land für Bürgerenergiegesellschaften herabzusetzen.Mehr: Neues Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ zur Unterstützung neuer Windenergieanlagen …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

22.12.2022FormularWirtschaftDe-minimis-Erklärung

Anlage zum Bewilligungsantrag der De-minimis-BeihilfenMehr: De-minimis-Erklärung …

22.12.2022FormularWirtschaftVollmacht

Vollmacht zum Förderprogramm Bürgerenergiegesellschaften für Windenergie an LandMehr: Vollmacht …

22.12.2022FormularWirtschaftAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung

Merkblatt zur Antragstellung des Förderprogramms "Bürgerenergiegesellschaften" bei Windenergie an LandMehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung …

22.12.2022ArtikelWirtschaftBürgerenergiegesellschaften bei Windenergie an Land

Mehr: Bürgerenergiegesellschaften bei Windenergie an Land …

20.12.2022FormularAußenwirtschaftHandbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)

Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen.Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen.Mehr: Handbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage) …

08.12.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen

Beim 14. Informationstag Exportkontrolle informiert das BAFA über die neuesten Entwicklungen in der Exportkontrolle. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Ausfuhrbeschränkungen, die infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine verhängt wurden.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen …

06.12.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125] …

25.11.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle – Aktualisierung des Programms

Neue Vortragende: Thea D. Rozman Kendler, Assistant Secretary of Commerce for Export Administration, Bureau of Industry and Security (BIS), U.S. Department of CommerceMehr: 14. Informationstag Exportkontrolle – Aktualisierung des Programms …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 21. Oktober 2022 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 24. Dezember 2022 ist mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

26.10.2022ArtikelEnergieRückblick: BAFA Energietag 2022

Der BAFA Energietag 2022 stand im Zeichen der durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise. In zahlreichen Fachvorträgen wurde über die Fördermöglichkeiten für Energieeffizienz und erneuerbare Energien informiert.Mehr: Rückblick: BAFA Energietag 2022 …

25.10.2022ArtikelAußenwirtschaftCherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Maßnahmen in Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und SaporischschjaMehr: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja …