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04.01.2023PublikationWirtschaftMustervertrag

Mustervertrag zwischen dem Unternehmen und dem Beratungsunternehmen/der Beratungsorganisation über Beratungsleistungen im Rahmen des Förderprogramms Beratungsgutscheine AfrikaMehr: Mustervertrag …

04.01.2023PublikationWirtschaftQualitätsstandards

Qualitätsstandards der im Förderprogramm „Beratungsgutscheine Afrika“ tätigen Beratungsunternehmen/-organisationenMehr: Qualitätsstandards …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzHinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO)

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Hinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO) …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformación sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO)

en el Ámbito de la Ley de Diligencia Debida en la Cadena de Suministro (LkSG)Mehr: Información sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO) …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformations sur la protection des données (art. 13 DSGVO)

dans le domaine de la loi sur les obligations d'approvisionnement de la chaîne d'approvisionnement (LkSG)Mehr: Informations sur la protection des données (art. 13 DSGVO) …

31.12.2022PublikationWirtschaftFragebogen bereichsübergreifende Grundsätze des ESF Plus (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 1.1.2023)

Fragebogen bereichsübergreifende Grundsätze des ESF Plus (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 1.1.2023)Mehr: Fragebogen bereichsübergreifende Grundsätze des ESF Plus (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 1.1.2023) …

31.12.2022PublikationWirtschaftMonitoring-Fragebogen zur Förderung von Unternehmensberatungen für KMU (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 01.01.2023)

Monitoring-Fragebogen zur Förderung von Unternehmensberatungen für KMU (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 01.01.2023)Mehr: Monitoring-Fragebogen zur Förderung von Unternehmensberatungen für KMU (nur für Anträge/Verwendunsgnachweise ab dem 01.01.2023) …

23.12.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzAngemessenheit

Handreichung zum Prinzip der Angemessenheit nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Angemessenheit …

23.12.2022TerminWirtschaftBeratertagung zur neuen Richtlinie (Förderungsgesellschaft des BDS-DGV mbH)

Mehr: Beratertagung zur neuen Richtlinie (Förderungsgesellschaft des BDS-DGV mbH) …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online Testzugang

Mehr: HADDEX Online Testzugang …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

Mehr: Praxis der Exportkontrolle …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online

Mehr: HADDEX Online …

22.12.2022PublikationWirtschaftPrüfung des Weiterbetriebs von Atomkraftwerken aufgrund des Ukraine-Kriegs vom 08.03.2022 

Mehr: Prüfung des Weiterbetriebs von Atomkraftwerken aufgrund des Ukraine-Kriegs vom 08.03.2022   …

22.12.2022PublikationWirtschaftVeröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem 

Mehr: Veröffentlichung der Langfassung der Ergebnisse des zweiten Stresstests zum Stromsystem   …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) 

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)   …

22.12.2022PublikationWirtschaftVorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217 

Mehr: Vorgelegter Gesetzesentwurf für die Novellierung des Atomgesetzes vom 02.11.2022, Drucksache 20/4217   …

25.11.2022PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022

Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022Mehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022 …

26.10.2022VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2022 …

21.10.2022PublikationWirtschaftErläuterungen zur Anlage Kulturelle Kriterien

Erläuterungen und Ausfüllhinweise zum Formular »Anlage Kulturelle Kriterien«Mehr: Erläuterungen zur Anlage Kulturelle Kriterien …

18.10.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBeschwerdeverfahren organisieren, umsetzen und evaluieren

Handreichung von Beschwerdeverfahren nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Beschwerdeverfahren organisieren, umsetzen und evaluieren …

18.10.2022PublikationWirtschaftMerkblatt – Wichtige Hinweise zur Antragstellung

Wichtige Hinweise zur AntragstellungMehr: Merkblatt – Wichtige Hinweise zur Antragstellung …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

05.10.2022TerminAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle 2022

Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle 2022 …

07.09.2022PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzRisiken ermitteln, gewichten und priorisieren

Handreichung zur Umsetzung von Risikoanalysen nach den Vorgaben des LieferkettensorgfaltspflichtengesetzesMehr: Risiken ermitteln, gewichten und priorisieren …

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

10.08.2022PublikationGrundsatzIhre Karriere bei der APAS 

Die APAS bietet attraktive Arbeitsplätze für Wirtschaftsprüfer. Bewerben Sie sich noch heute!Mehr: Ihre Karriere bei der APAS  …

04.08.2022PublikationWirtschaftAufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung

Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und WeiterbildungMehr: Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung …

20.07.2022PublikationWirtschaftPräsentation zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Präsentation zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ …

20.07.2022PublikationWirtschaftInnovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021

Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021Mehr: Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021 …

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte FassungMehr: Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung …

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag inkl. A und A/G

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Antrag inkl. A und A/G …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2021 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2021 …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

14.04.2022PublikationBundesamtVorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates

Ausführung in EnglischMehr: Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates …

12.04.2022PublikationWirtschaftCORNET Homepage

www.cornet.onlineMehr: CORNET Homepage …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

Ergänzung des Arbeitsprogramms 2022 der APAS aufgrund des Ukraine-KriegesMehr: APAS Arbeitsprogramm …

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

Antrag auf Förderung des Baus von Betankungs­schiffen für LNG und erneuerbaren Kraftstoffal­ternativen in der SchifffahrtMehr: Antragsformular-LNG …

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

Mehr: Antrag auf Listung …

18.02.2022TerminAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag

Mehr: 16. Exportkontrolltag …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

Mehr: Informationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04 …

04.02.2022PublikationBundesamtLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Umsetzung des Rahmens der Vereinten Nationen „Schutz, Achtung und Abhilfe“Mehr: Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

Mehr: OECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

Das vorliegende Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. Die darin zum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht zwangsläufig die offizielle Einstellung der Organisation oder der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten wider.Mehr: OECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing …

25.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt D

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt D …

19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Dezember 2022

Berateranschreiben Dezember 2022Mehr: Berateranschreiben Dezember 2022 …

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Leipzig

Region LeipzigMehr: Region Leipzig …

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Trier

Region TrierMehr: Region Trier …

19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Januar 2022

Berateranschreiben Januar 2022Mehr: Berateranschreiben Januar 2022 …

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Lüneburg

Region LüneburgMehr: Region Lüneburg …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VE

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VE …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/S

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/S …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/K

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/K …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VA

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VA …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

Mehr: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG …

07.12.2021VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2021 …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

01.12.2021PublikationWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika (Flyer)

Mehr: Beratungsgutscheine Afrika (Flyer) …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

17.11.2021TerminAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle 2021

Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle 2021 …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

Mehr: Webformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen …

26.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Projektbeschreibung

Anlage zum Antrag auf einen InvestitionszuschussMehr: LNG-Projektbeschreibung …

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

Technisches Datenblatt des beantragten Betankungsschiff-NeubausMehr: Technisches Datenblatt …

25.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Checkliste

Die Checkliste gibt Ihnen eine Hilfestellung darüber welche Unterlagen Bestandteile des Antrags sindMehr: LNG-Checkliste …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens der „LNG-Betankungs-Richtlinie“Mehr: Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

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