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30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Anwendung ELAN-K2

Anleitung zur Anwendung im Online-Portal ELAN-K2 Version 5, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Anwendung ELAN-K2 …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAnleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2

Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 Version 3, 14. Juni 2012Mehr: Anleitung zur Selbstregistrierung im Online-Portal ELAN-K2 …

20.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Die Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 ist ab sofort möglich.
Mehr: Anmeldung für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

19.09.2018ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 10. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
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27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Anmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

03.08.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung

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12.03.2021ArtikelAußenwirtschaftAnti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe

Die Kommission beabsichtigt die Gründung einer informellen Expertengruppe, welche die Kommission mit technischem Fachwissen zur Umsetzung der EU-Anti-Folter-Verordnung (insbesondere zu den Güterlisten) unterstützen soll und hat einen „Call for Application“ veröffentlicht. Interessierte, die die Voraussetzungen des Aufrufs erfüllen, können sich bis zum 31. März 2021 für die Teilnahme an der Expertengruppe bewerben.Mehr: Anti-Folter-Verordnung: Aufruf der Kommission zur Gründung einer informellen Expertengruppe …

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Förderung

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Antrag auf Förderung …

17.03.2023PublikationWirtschaftAntrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung

Antrag auf Förderung einer digitalen AusstattungMehr: Antrag auf Förderung einer digitalen Ausstattung …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Mehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAntragsarten

Mehr: Antragsarten …

14.03.2023PublikationWirtschaftAntragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW)

Mehr: Antragsformular zur Bundesförderung Aufbauprogramm Wärmepumpe (BAW) …

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

Antrag auf Förderung des Baus von Betankungsschiffen für LNG und erneuerbaren Kraftstoffalternativen in der SchifffahrtMehr: Antragsformular-LNG …

19.01.2024ArtikelEnergieAntragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich

Mit der Einigung im Haushaltsausschuss ist die Antragspause ab sofort beendet.Mehr: Antragstellung für Energieförderprogramme wieder möglich …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

06.01.2023PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2023Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

12.02.2021PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm für das Jahr 2021Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

16.03.2022PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

Ergänzung des Arbeitsprogramms 2022 der APAS aufgrund des Ukraine-KriegesMehr: APAS Arbeitsprogramm …

02.01.2024PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm

APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2024Mehr: APAS Arbeitsprogramm …

08.01.2020PublikationGrundsatzAPAS Arbeitsprogramm 2020

Die APAS hat ihr Arbeitsprogramm für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Arbeitsprogramm 2020 …

24.02.2022ArtikelGrundsatzAPAS Fachbeirat

Die langjährige Vorsitzende Frau Prof. Dr. Bettina Thormann hat den Fachbeirat verlassen. Neues Mitglied ist Frau Prof. Dr. Annette G. Köhler.Mehr: APAS Fachbeirat …

09.09.2020PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2019

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2019 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2019 …

30.07.2021PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2020

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2020 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2020 …

30.05.2022PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2021

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2021 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2021 …

09.05.2023PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2022

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2022 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2022 …

30.04.2024PublikationGrundsatzAPAS Jahresbericht 2023

Die APAS hat ihren Jahresbericht für 2023 veröffentlicht.Mehr: APAS Jahresbericht 2023 …

02.08.2019ArtikelBundesamtAPAS-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen APAS-Jahresberichts 2018.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018 …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

Mehr: Atomgesetz (AtG) …

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

Mehr: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV) …

16.08.2016PublikationWirtschaftAuf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie

Mehr: Auf in neue Märkte! – Exportinitiative Energie …

11.06.2024ArtikelBundesamtAufbau

Das Amt besteht aus 8 Abteilungen. Die Abteilungen gliedern sich in Unterabteilungen und Referate.Mehr: Aufbau …

26.04.2016ArtikelBundesamtAufgaben

Mehr: Aufgaben …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftAufgaben

Mehr: Aufgaben …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

04.08.2022PublikationWirtschaftAufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung

Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und WeiterbildungMehr: Aufstellung Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung …

28.07.2016ArtikelBundesamtAusbildung und Studium

Mehr: Ausbildung und Studium …

11.05.2021ArtikelBundesamtAusbildung und Studium

Das BAFA bildet neben Kaufleuten für Büromanagement in drei dualen Studiengängen aus und bietet diverse Praktika an.Mehr: Ausbildung und Studium …

28.07.2016ArtikelBundesamtAusfuhrkontrolle

Mehr: Ausfuhrkontrolle …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

Mehr: Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Mehr: Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAuskunft zur Güterliste

Mehr: Auskunft zur Güterliste …

16.08.2016ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Mehr: Auslandsmesseprogramm …

13.01.2022ArtikelWirtschaftAuslandsmesseprogramm

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt sich weltweit an internationalen Messen und bietet deutschen Unternehmen über Firmengemeinschaftspräsentationen die Möglichkeit, sich unter dem Dach „made in Germany“ auf attraktiven Märkten zu präsentieren. Das BAFA unterstützt das BMWK bei der technischen Umsetzung der Gemeinschaftsstände.Mehr: Auslandsmesseprogramm …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

Mehr: Außenwirtschaftsgesetz …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

04.02.2019ArtikelAußenwirtschaftAussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse

Mit Wirkung vom 02.02.2019 wurde für ausgewählte Eisen- und Stahlerzeugnisse die vorherige Überwachung für die Zeit der Anwendung von Zollkontingenten ausgesetzt.Mehr: Aussetzung der Überwachung von Einfuhren ausgewählter Eisen- und Stahlerzeugnisse …

16.08.2018PublikationWirtschaftAuszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz

Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem SubventionsgesetzMehr: Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaftAW-Prax Ausgabe 04 / 2021

Mehr: AW-Prax Ausgabe 04 / 2021 …

21.06.2023PublikationBundesamtBachelor of Arts / Science der Studienrichtung Wirtschaftswissenschaften oder Bachelor of Laws (w/m/d)

StellenausschreibungMehr: Bachelor of Arts / Science der Studienrichtung Wirtschaftswissenschaften oder Bachelor of Laws (w/m/d) …

03.11.2023PublikationBundesamtBachelor of Arts / Science der Studienrichtung Wirtschaftswissenschaften oder Bachelor of Laws (w/m/d)

StellenausschreibungMehr: Bachelor of Arts / Science der Studienrichtung Wirtschaftswissenschaften oder Bachelor of Laws (w/m/d) …

01.06.2023PublikationBundesamtBachelor of Laws bzw. Bachelor der Studienrichtung Wirtschafts- und/oder Verwaltungswissenschaften (w/m/d)

StellenausschreibungMehr: Bachelor of Laws bzw. Bachelor der Studienrichtung Wirtschafts- und/oder Verwaltungswissenschaften (w/m/d) …

24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

22.07.2021ArtikelBundesamtBAFA bietet Sommerjobs zum Reinschnuppern – Lernen Sie die Arbeit der Außenstelle Weißwasser kennen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet kurzfristig Ferienjobs zum Kennenlernen der Arbeit der Außenstelle in Weißwasser an.Mehr: BAFA bietet Sommerjobs zum Reinschnuppern – Lernen Sie die Arbeit der Außenstelle Weißwasser kennen …

28.06.2021ArtikelBundesamtBAFA Neubau: Eindrücke des Besuchs von Bundewirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer in Weißwasser.

Am 17. Juni haben Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer in Weißwasser die Gewinnerinnen und Gewinner der studentischen Wettbewerbe ausgezeichnet. Zusammen mit der TU Dresden hatte das BAFA den studentischen Wettbewerb „Strukturwandel Weißwasser: Innovative Lebens- und Arbeitswelten“ ausgerichtet. Mehr: BAFA Neubau: Eindrücke des Besuchs von Bundewirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer in Weißwasser. …

17.03.2020ArtikelAußenwirtschaftBAFA trotzt Coronavirus

Trotz des Coronavirus geht die Arbeit so gut wie möglich weiterMehr: BAFA trotzt Coronavirus …

04.12.2020ArtikelBundesamtBAFA zum fünften Mal in Folge mit „audit berufundfamilie“ als familienfreundlicher Arbeitgeber zertifiziert.

Seit 2008 ist die familienbewusste Personalpolitik des BAFA durch das Zertifikat „audit berufundfamilie“ ausgezeichnet.Mehr: BAFA zum fünften Mal in Folge mit „audit berufundfamilie“ als familienfreundlicher Arbeitgeber zertifiziert. …

28.10.2019PublikationBundesamtBAFA-Aufgabenflyer 2019

zum BAFA-Aufgabenflyer 2019Mehr: BAFA-Aufgabenflyer 2019 …

16.05.2018ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2017

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2017.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2017 …

02.04.2019ArtikelBundesamtBAFA-Jahresbericht 2018

Veröffentlichung des neuen Jahresberichts 2018.Mehr: BAFA-Jahresbericht 2018 …

08.08.2016PublikationWirtschaftBAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung

BAFA-Merkblatt – Informationen zur AuslandsmessebeteiligungMehr: BAFA-Merkblatt – Informationen zur Auslandsmessebeteiligung …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

23.12.2021ArtikelBundesamtBAFA-Präsident Torsten Safarik: „Für das BAFA geht ein besonders erfolgreiches Jahr zu Ende“

Das BAFA blickt mit seinem Präsidenten Torsten Safarik auf die Meilensteine des Jahres zurück und gewährt einen Ausblick auf anstehende Aufgaben für das kommende Jahr.Mehr: BAFA-Präsident Torsten Safarik: „Für das BAFA geht ein besonders erfolgreiches Jahr zu Ende“ …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

10.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update

Anmeldung ab 12. Dezember 2019Mehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 – Update …

24.05.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Das Programm zur Veranstaltung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update steht ab sofort zur Verfügung. Die Anmeldefrist wurde wegen der großen Nachfrage bis zum 8. Juni verlängert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

02.08.2018ArtikelAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Veröffentlichung des Programms. Anmeldung ab sofort möglich.Mehr: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBaufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Mehr: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) …

26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftBaufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)Mehr: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeantragung einer EORI-Nummer

Mehr: Beantragung einer EORI-Nummer …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

30.11.2022ArtikelGrundsatzBefragung Prüfungsausschüsse

Die APAS hat ihre Auswertung zur Befragung von Prüfungsausschüssen 2022 veröffentlicht und dankt den Befragten für die aktive Unterstützung.Mehr: Befragung Prüfungsausschüsse …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

09.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11)

Mehr: Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11) …

26.06.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 26.06.2024 B2) …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001

In dem Bestreben,unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter (Waren im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes einschließlich Datenverarbeitungsprogramme (Software und Technologie) fern zu halten,zu vermeiden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereichdie Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt,das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oderdie auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden,die sich in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ vom 19. Januar 2000 (BAnz. Seite 1299) widerspiegelnde restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die entsprechende Genehmigungspraxis in diesem sensitiven Bereich zu verdeutlichen,eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen,hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit im Rahmen des § 6 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG), des § 3 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) sowie § 7 Absatz 1 AWG und des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nummer 1334/2000 des Rates vom 22. Juni 2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. EG Nummer L 159 Seite 1) in der jeweils geltenden Fassung beschlossen.Mehr: Bekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001 …

27.10.2021RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie über Zuwendungen für den Bau von Betankungsschiffen für LNG und nachhaltige erneuerbare Kraftstoffalternativen in der Schifffahrt (Betankungsschiff RL) vom 28.September 2021 (Fundstelle: BAnz AT 26.10.2021 B1) …

31.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land …

22.12.2022RechtsgrundlageWirtschaftBekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an Land (Fundstelle: BAnz AT 21.12.2022 B1) …

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte FassungMehr: Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5)Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B6)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B7)
Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B8)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B9)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5) …

08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4) …

22.02.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6)

Mehr: Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …