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19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 21. Oktober 2022 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

30.05.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/996 vom 23. Februar 2023 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 26. Mai 2023 in Kraft getreten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

02.12.2021ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 20. Oktober 2021 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Anfang Januar 2022 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 23. Februar 2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Ende April 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

22.04.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 21. April 2020 ist mit der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 24. Dezember 2022 ist mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung des Teil I Abschnitt A

Mit der 7. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2016 (in Kraft getreten am 24. Dezember 2016) wurde im Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste eine ergänzende Anmerkung zur Nummer 0013 eingefügt.Mehr: Aktualisierung des Teil I Abschnitt A …

28.03.2019FormularEnergieAktuelle Entwicklungen im Bereich der Besonderen Ausgleichsregelung, Hanna Schumacher (Präsentation)

Besondere AusgleichsregelungMehr: Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Besonderen Ausgleichsregelung, Hanna Schumacher (Präsentation) …

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

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26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

11.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle

Veröffentlichung von neuen bzw. aktualisierten Merkblättern auf der BAFA-Internetseite
Mehr: Aktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle …

28.03.2019FormularEnergieAktuelle Rechtssprechung zur Besonderen Ausgleichsregelung, Dr. Nicole Holzheu (Präsentation)

Besondere AusgleichsregelungMehr: Aktuelle Rechtssprechung zur Besonderen Ausgleichsregelung, Dr. Nicole Holzheu (Präsentation) …

05.10.2022ArtikelEnergieAktuelle Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln

Bis zum heutigen Tag (04.10.2022) wurden 22.881.145 Euro für EKDP-Anträge bewilligt. Von den bereitgestellten Haushaltsmitteln stehen noch 3.977.118.855 Euro zur Verfügung.Mehr: Aktuelle Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftAktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mit großem Bedauern mussten wir aufgrund der Corona Pandemie leider unseren 15. EKT 2021 absagen. Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag (EKT) 2022 haben wir ein umfassendes Sonderheft veröffentlicht. In ihm werden vielfältige, aktuelle Themen der internationalen und nationalen Exportkontrollpolitik und deren Bedeutung für die Praxis beleuchtet.Mehr: Aktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Anmerkungen zu Anhang I

Allgemeine Anmerkungen zu Anhang IMehr: Allgemeine Anmerkungen zu Anhang I …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Dual-Use-Güter in zehn Länder

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Ausfuhren nach Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, in die Schweiz einschließlich Liechtenstein, in das Vereinigte Königreich und in die Vereinigten StaatenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU001 – Dual-Use-Güter in zehn Länder …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausfuhr von bestimmten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach bestimmten BestimmungszielenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – TelekommunikationMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – Bestimmte Chemikalien

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – ChemikalienMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU006 – Bestimmte Chemikalien …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU007 – Konzerninterne Ausfuhr von Software und Technologien

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU007 – Konzerninterne Ausfuhr von Software und TechnologienMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU007 – Konzerninterne Ausfuhr von Software und Technologien …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – Bestimmte Dual-Use-Güter zur Verschlüsselung

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – VerschlüsselungMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 – Bestimmte Dual-Use-Güter zur Verschlüsselung …

20.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenAllgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste

BfEE-AnbieterlisteMehr: Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Einführung in die Exportkontrolle

Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren.Mehr: Allgemeine Einführung in die Exportkontrolle …

23.06.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union EU GEA 2019/125Mehr: Allgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Ventile und Pumpen

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Ventile und Pumpen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 15 (Brexit) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit)

Bekanntmachung über die Allgemeine Genehmigung Nr. 15 (Brexit) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit)Gültigkeit: 1. April 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 15 (Brexit) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit) …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

27.03.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

13.04.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

03.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …