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05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

04.01.2024ArtikelEnergieNeue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

Am 1. Januar 2024 trat die überarbeitete Förderrichtlinie zu der BEG EM in Kraft. Die Änderungen betreffen auch die Antragstellung beim BAFA.Mehr: Neue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

Gefördert wird der Einbau von Anlagentechnik in Bestandsgebäuden zur Erhöhung der Energieeffizienz des Gebäudes, wie beispielsweise einer energieeffizienten raumlufttechnischen Anlage.Mehr: Anlagentechnik (außer Heizung) …

02.01.2024StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Oktober 2023

Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Oktober 2023 …

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

Die Richtlinie zu den Beratungsgutscheinen für Afrika ist Ende 2023 ausgelaufen, eine Fortsetzung des Programms ist geplant.Mehr: Beratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023 …

01.01.2024ArtikelEnergieAnlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik)

Gefördert wird die Errichtung, der Umbau oder die Erweiterung eines Gebäudenetzes mit folgenden förderfähigen Komponenten: Wärmeverteilung auch außerhalb der Grundstücke angeschlossener Gebäude, Wärmeerzeugung nach Nummer 5.3 Buchstabe a bis f, gegebenenfalls Wärmespeicherung, Steuer-, Mess- und Regelungstechnik, Wärmeübergabestationen.Mehr: Anlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik) …

22.12.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Oktober 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,3 % von 83,7 auf 79,2 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz) …

22.12.2023ArtikelBundesamtJahresrückblick 2023

BAFA Präsident Torsten Safarik: „Die Krisen und Umbrüche der vergangenen Jahre haben unsere Arbeit auch in diesem Jahr geprägt.“Mehr: Jahresrückblick 2023 …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

Sie möchten Ihren Antrag vervollständigen? Dann sind Sie hier richtig.Mehr: Upload-Bereich …

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

Sie haben Ihren Antrag vor dem 18. Februar 2020 gestellt und möchten Ihren Verwendungsnachweis einreichen? Dann sind Sie in einem zweistufigen Verfahren und hier richtig!Mehr: Verwendungsnachweisportal …

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

Der Umweltbonus wurde zum 18. Dezember 2023 beendet.Mehr: Einzelantrag stellen …

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Im Zuge der Verhandlungen zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden.Mehr: Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023 …

11.12.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3)

Mehr: Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3) …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

08.12.2023ArtikelBundesamt2023

Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Unser Jahresrückblick zeigt schlaglichtartig, was unsere Arbeit in diesem ereignisreichen Jahr geprägt hatte.Mehr: 2023 …

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

Monatlich aktualisierte Zwischenbilanz des Förderprogramm Elektromobilität (Umweltbonus)Mehr: Zwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023 …

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert.Mehr: Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

30.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Energieberatung für Wohngebäude

Mehr: Bundesförderung Energieberatung für Wohngebäude …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

Mehr: Regelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes …

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Mehr: Aktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative …

28.11.2023ArtikelEnergieMineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des BAFA sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis September 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9 % von 75,4 auf 71 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz) …

28.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Serielles Sanieren

Mit dem Programm „Förderung der Seriellen Sanierung“ verfolgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Ziel, die Gesamtenergieeffizienz im Gebäudebereich weiter zu steigern.Mehr: Bundesförderung Serielles Sanieren …

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1) …

22.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1)

Förderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Berufsbildung ohne Grenzen – BoG)
vom: 15.11.2023Mehr: Richtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

Mehr: Energieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

Mehr: Empfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

Mehr: Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

Mehr: Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) …

20.11.2023ArtikelEnergiePlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

16.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Das Programm „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzung von Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland, aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert.Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023Mehr: Bekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023 …

14.11.2023ArtikelWirtschaftNeue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“

Am 10.11.2023 wurde die Richtlinie zum novellierten Bundesprogramm „Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen“ veröffentlicht.Mehr: Neue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“ …

14.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

Mehr: Passgenaue Besetzung/Willkommenslotsen …

14.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1)

Mehr: Förderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1) …

01.11.2023ArtikelEnergieWichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW):

Anpassung der Merk- und Informationsblätter zum 1. November 2023 an neue AGVOMehr: Wichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW): …

26.10.2023ArtikelEnergieMineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis August 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9% von 67,4 auf 63,5 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz) …

26.10.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten August 2023

Amtliche Mineralöldaten August 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten August 2023 …

17.10.2023PublikationEnergieJahresstatistik 1. Halbjahr 2023

Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN)Mehr: Jahresstatistik 1. Halbjahr 2023 …

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

Mehr: Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023 …

16.10.2023RechtsgrundlageBundesamtUnternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten

Mit dem Lieferkettengesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt. Hier erfahren Sie mehr.Mehr: Unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

22.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum
von Januar bis Juli 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 4,5% von 58,3 auf 55,7 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz) …

22.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juli 2023

Amtliche Mineralöldaten Juli 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juli 2023 …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.Mehr: Zusammenarbeit in der Lieferkette …

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

Um das Ende des Kohleausstieges sozial fair und ökologisch nachhaltig zu gestalten, hatte die Bundesregierung im Jahr 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen.Mehr: Anpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke …

04.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz)

Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Juni 2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 3,5 % von 49,6 auf 47,8 Millionen Tonnen.Mehr: MineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz) …

04.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juni 2023

Amtliche Mineralöldaten Juni 2023Mehr: Amtliche Mineralöldaten Juni 2023 …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

Mehr: Iran …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

Mehr: Ausfuhrverantwortlicher …

31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2) …

24.08.2023RechtsgrundlageWirtschaftPersonalausgaben Obergrenzen

Mehr: Personalausgaben Obergrenzen …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

Mehr: Hinweisgebende …

22.08.2023ArtikelEnergieNachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend

Für eine erneute Zulassung sind die gesetzlichen Voraussetzungen individuell nachzuweisen.Mehr: Nachweisführung bei modernisierten KWK-Anlagen: Verweis auf „Modernisierungspaket“ ungenügend …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

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05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

04.01.2024ArtikelEnergieNeue Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

02.01.2024StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Oktober 2023

02.01.2024ArtikelEnergieAnlagentechnik (außer Heizung)

01.01.2024ArtikelWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika: Auslauf der Richtlinie zum 31.12.2023

01.01.2024ArtikelEnergieAnlagen zur Wärmeerzeugung (Heizungstechnik)

22.12.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Oktober 2023 (Mineralölabsatz)

22.12.2023ArtikelBundesamtJahresrückblick 2023

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

18.12.2023ArtikelEnergieUpload-Bereich

18.12.2023ArtikelEnergieVerwendungsnachweisportal

18.12.2023ArtikelEnergieEinzelantrag stellen

16.12.2023ArtikelEnergieUmweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

11.12.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B3)

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

08.12.2023ArtikelBundesamt2023

06.12.2023StatistikEnergieZwischenbilanz zum Antragstand vom 1. Dezember 2023

04.12.2023ArtikelEnergieUrteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

30.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Energieberatung für Wohngebäude

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieInformationen zur Grundqualifikation

28.11.2023RechtsgrundlageBundesamtBranchendialog Energiewirtschaft

28.11.2023RechtsgrundlageBundesamtPubliaktion Energiewirtschaft

28.11.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten September 2023

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

28.11.2023ArtikelEnergieMineralölINFO September 2023 (Mineralölabsatz)

28.11.2023ArtikelEnergieBundesförderung Serielles Sanieren

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

22.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftRichtlinie zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenden und jungen Fachkräften (Fundstelle: BAnz AT 21.11.2023 B1)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

20.11.2023ArtikelEnergiePlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

16.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

15.11.2023VerlautbarungGrundsatzBekanntmachungen der APAS gemäß § 69 WPO für das Jahr 2023

14.11.2023ArtikelWirtschaftNeue Richtlinie „Passgenaue Besetzung“ und „Willkommenslotsen“

14.11.2023ArtikelWirtschaftPassgenaue Besetzung/Willkommenslotsen

14.11.2023RechtsgrundlageWirtschaftFörderrichtlinie „Unterstützung von Unternehmen bei der passgenauen Besetzungvon Ausbildungsplätzen mit Jugendlichen aus dem Inland,aus dem Ausland oder mit Fluchthintergrund“ (Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen) (Fundstelle: BAnz AT 10.11.2023 B1)

01.11.2023ArtikelEnergieWichtige Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW):

26.10.2023ArtikelEnergieMineralölINFO August 2023 (Mineralölabsatz)

26.10.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten August 2023

17.10.2023PublikationEnergieJahresstatistik 1. Halbjahr 2023

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

16.10.2023RechtsgrundlageBundesamtUnternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

22.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juli 2023 (Mineralölabsatz)

22.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juli 2023

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

13.09.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzZusammenarbeit in der Lieferkette

07.09.2023ArtikelEnergieAnpassungsgeld Braunkohlentagebau, Stein- und Braunkohlekraftwerke

04.09.2023ArtikelEnergieMineralölINFO Juni 2023 (Mineralölabsatz)

04.09.2023StatistikEnergieAmtliche Mineralöldaten Juni 2023

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran