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20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

12.02.2018ArtikelBundesamtBildwortmarken

Auf Grund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 15. November 2007 soll auf alle sonstigen Maßnahmen, die durch den Bund finanziell gefördert werden, auch hingewiesen werden. Die Bildwortmarke mit Förderzusatz ist von allen Zuwendungsempfängern auf entsprechenden Projekten einzusetzen.Mehr: Bildwortmarken …

28.07.2016ArtikelBundesamtAusbildung und Studium

Mehr: Ausbildung und Studium …

28.07.2016ArtikelBundesamtAusfuhrkontrolle

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27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

Mehr: Radionuklide …

04.01.2022ArtikelBundesamtKriegswaffenkontrolle

Mehr: Kriegswaffenkontrolle …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

16.08.2016ArtikelBundesamtInformationsfreiheit

Mehr: Informationsfreiheit …

29.07.2016ArtikelBundesamtKorruptionsprävention

Mehr: Korruptionsprävention …

26.06.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1215 des Rates vom 23. Juni 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1215 des Rates vom 23. Juni 2023 …

26.06.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023 …

17.01.2017RechtsgrundlageBundesamtGesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG)

Mehr: Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) …

27.08.2019RechtsgrundlageEnergiedienstleistungenEnergieeinsparverordnung (EnEV)

Mehr: Energieeinsparverordnung (EnEV) …

26.06.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1216 des Rates vom 23. Juni 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1216 des Rates vom 23. Juni 2023 …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRegulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV)

Mehr: Regulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV) …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftFurther information on the website of the Office of Internal Affairs and Sports - Weapons Authority - Hamburg (only available in German)

Mehr: Further information on the website of the Office of Internal Affairs and Sports - Weapons Authority - Hamburg (only available in German) …

08.03.2023PressemitteilungAußenwirtschaftWissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.Mehr: Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet …

11.01.2022ArtikelBundesamtInformationen zu den Inhalten dieser Internet-seite

Hier erklären wir Ihnen die Inhalte dieser Internet-seite.Mehr: Informationen zu den Inhalten dieser Internet-seite …

01.12.2016ArtikelBundesamtWie benutzen Sie diese Internet-Seite?

Hier erklären wir Ihnen, wie die Internet-Seite funktioniert.Mehr: Wie benutzen Sie diese Internet-Seite? …

01.12.2016ArtikelBundesamtWie erreichen Sie das BAFA

Das BAFA gibt es in 3 Städten. Sie heißen Eschborn, Berlin und Bochum.Mehr: Wie erreichen Sie das BAFA …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 vom 6. Oktober 1999Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 5 (Änderung der Formulare zur Jahresvorausmeldung) …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 vom 4. April 1997Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 2 (Genehmigungsverfahren Liste 1-3) …

19.10.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit Delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2018 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

02.01.2019ArtikelAußenwirtschaft12. Änderung der AWV in Kraft getreten

Mit Wirkung zum 29.12.2018 trat die 12. Änderung der AWV in Kraft.Mehr: 12. Änderung der AWV in Kraft getreten …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

21.03.2019ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA beabsichtigt, die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

18.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

14.06.2017ArtikelAußenwirtschaftBundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor

Am 14. Juni 2017 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht 2016 beschlossen.Mehr: Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2016 und Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vor …

08.12.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen

Beim 14. Informationstag Exportkontrolle informiert das BAFA über die neuesten Entwicklungen in der Exportkontrolle. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Ausfuhrbeschränkungen, die infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine verhängt wurden.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen …

04.11.2020ArtikelAußenwirtschaft12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 12. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 12. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

12.02.2019PressemitteilungGrundsatzAPAS ab heute mit eigener Internetpräsenz

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute unter www.apasbafa.bund.de den eigenen neuen Internetauftritt der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS freigeschaltet.Mehr: APAS ab heute mit eigener Internetpräsenz …

14.07.2016PressemitteilungGrundsatzRalf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt

Berlin. Der Ausschuss der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer (Committee of European Auditing Oversight Bodies, CEAOB) hat am 12. Juli 2016 seine Tätigkeit aufgenommen. Der Ausschuss konstituiert eine neue Form der Zusammenarbeit der nationalen Abschlussprüferaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene.Mehr: Ralf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt …

13.09.2021Gemeinsame PressemitteilungGrundsatzMichael Sell ist neuer Leiter der APAS

Am 13. September 2021 übernahm Michael Sell die Leitung der Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.Mehr: Michael Sell ist neuer Leiter der APAS …

05.10.2017PressemitteilungGrundsatzErster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute ihren ersten Tätigkeitsbericht veröffentlicht.Mehr: Erster Bericht zur Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle veröffentlicht …

02.07.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute den „Jahresbericht 2017“ veröffentlicht.Mehr: APAS-Jahresbericht: Verstärkter Fokus auf Bank- und Versicherungsprüfungen …

17.06.2016PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsichtsstelle beim BAFA eingerichtet

Eschborn. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird ab sofort eine berufsstandsunabhängige und inhaltlich selbständige Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) mit Sitz in Berlin eingerichtet.Mehr: Abschlussprüferaufsichtsstelle beim BAFA eingerichtet …

05.10.2018PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsicht intensiviert Dialog mit Prüfungsausschüssen

Mit Inkrafttreten der neuen EU-Gesetzgebung zur Abschlussprüfung im Jahr 2016 ist die Rolle der Prüfungsausschüsse von gelisteten Unternehmen, Banken und Versicherungen, sogenannten Unternehmen von öffentlichem Interesse gestärkt worden.Mehr: Abschlussprüferaufsicht intensiviert Dialog mit Prüfungsausschüssen …

02.08.2019PressemitteilungGrundsatzAPAS-Jahresbericht 2018: Weiterentwicklung des Dialogs mit Prüfungsausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene

Die Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute den „Jahresbericht 2018“ veröffentlicht.Mehr: APAS-Jahresbericht 2018: Weiterentwicklung des Dialogs mit Prüfungsausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene …

19.08.2016PressemitteilungGrundsatzAbschlussprüferaufsichtsstelle setzt Zusammenarbeit mit dem Public Company Accounting Oversight Board fort

Gemeinsame Inspektionen auch nach Umsetzung der EU-Reform zur Abschlussprüfung; APAS knüpft an bisherige Zusammenarbeit mit dem PCAOB anMehr: Abschlussprüferaufsichtsstelle setzt Zusammenarbeit mit dem Public Company Accounting Oversight Board fort …

29.01.2018PressemitteilungGrundsatzAPAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018

Die APAS hat heute ihr Arbeitsprogramm 2018 veröffentlicht.Mehr: APAS veröffentlicht Arbeitsprogramm 2018 …

25.08.2016PressemitteilungGrundsatzFachbeirat der Abschlussprüferaufsichtsstelle bestellt

Gemäß den Vorgaben des Abschlussprüferaufsichtsreformgesetzes (APAReG) hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstmalig die Mitglieder des Fachbeirates bei der Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Exportkontrolle (BAFA) bestellt:Mehr: Fachbeirat der Abschlussprüferaufsichtsstelle bestellt …

20.12.2021ArtikelBundesamt2022

Das BAFA blickt mit seinem Präsidenten Torsten Safarik auf die Meilensteine des Jahres zurück und gewährt einen Ausblick auf das kommende Jahr.Mehr: 2022 …

26.04.2016ArtikelBundesamtGeschichte

Die Wurzeln des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) liegen in den Vorgängerbehörden Bundesamt für Wirtschaft (BAW) und Bundesausfuhramt (BAFA).Mehr: Geschichte …

26.04.2016ArtikelBundesamtAufgaben

Mehr: Aufgaben …

31.01.2022ArtikelBundesamtLeitung

Informationen zur Leitung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).Mehr: Leitung …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen)

CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 vom 24. Juli 1998Mehr: CWÜ-Bekanntmachung Nr. 4 (Meldeverfahren Jahresvorausmeldung/Neumeldung/Änderungsmeldung mit Formularen) …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

15.07.2019ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Mittwoch, den 11. Dezember 2019 im Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 11. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 11. Informationstags Exportkontrolle …

14.02.2018ArtikelAußenwirtschaftDefense Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 veranstalten die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ein »Defence Export Control Symposium« am 25. April 2018 in Berlin.Mehr: Defense Export Control Symposium …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

01.04.2019ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 bis zum 31.03.2020 zu verlängern.Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17, Nr. 18 bis Nr. 27 und Nr. 30 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung …

23.06.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union EU GEA 2019/125Mehr: Allgemeine Genehmigung Anti-Folter [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftChemiewaffenübereinkommen (Konvention)

Chemiewaffenübereinkommen (Konvention)Mehr: Chemiewaffenübereinkommen (Konvention) …

24.01.2018ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea)

Erweiterung der Namensliste [Anhang XVI]Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 (Nordkorea) …

18.05.2022ArtikelAußenwirtschaftEinladung zu 16. Exportkontrolltag

Veröffentlichung des aktuellen Programms. Anmeldungen sind weiterhin möglich.Mehr: Einladung zu 16. Exportkontrolltag …

08.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm

Veröffentlichung der Einladung und des vorläufigen Programms. Anmeldestart ist am 19. April 2022.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und vorläufiges Programm …

31.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.Mehr: Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen …

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

28.05.2021ArtikelAußenwirtschaftGeplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Nach heutiger Mitteilung des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union wird die neue EU-Dual-Use-Verordnung voraussichtlich am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Die Verordnung wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.Mehr: Geplante Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

28.06.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 5. Juli 2023 möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

19.10.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der AV-Formulare

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20.10.2020 geändert.Mehr: Information zur Änderung der AV-Formulare …

20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

13.01.2023ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/66 vom 21. Oktober 2022 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 12. Januar 2023 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

03.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 13. Informationstags Exportkontrolle …

21.02.2018ArtikelAußenwirtschaft21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure

Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Aussenwirtschaft im Spannungsverhältnis zur Ausfuhrkontrolle“:Mehr: 21.02.2018: Gemeinsame Mitgliederversammlung des Bundesverbands des Deutschen Exporthandels (BDEx) und des Vereins der Hamburger Exporteure …

16.08.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821)

Am 9. September 2021 tritt die neue EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) in Kraft.Mehr: Merkblätter zur neuen EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

29.09.2021ArtikelAußenwirtschaft13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 13. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 13. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

06.06.2018ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehenden Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30.09.2018 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

21.03.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27. NEU: Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter (Nr. 18 bis Nr. 27).Mehr: Aktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …

20.12.2017ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) wurde Anhang I--eins dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 aufgegriffen wird.Mehr: Information zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

17.11.2021ArtikelAußenwirtschaftUmstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format

Angepasste Tagesordnung | Anmeldung bis zum 24. November 2021 möglichMehr: Umstellung des 13. Informationstags Exportkontrolle auf Online-Format …

12.12.2019ArtikelAußenwirtschaftBAFA/BIS Export Control Forum 2020

Vorläufiges Programm, Anmeldung ab sofort möglichMehr: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran)

Aktualisierung der NamenslisteMehr: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1124 und Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1127 (Iran) …

02.01.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung