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14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt. Aktualisierung des Programms.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme

Beteiligung der europäischen AusführerMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“ …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftNullbescheid

Mehr: Nullbescheid …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNordkorea

Mehr: Nordkorea …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNicaragua

Mehr: Nicaragua …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

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