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09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter

Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-GüterMehr: Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter …

13.07.2017ArtikelAußenwirtschaftAchte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Achte Verordnung zur Änderung der AußenwirtschaftsverordnungMehr: Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

28.07.2017PublikationFörderungAgenda Informationsveranstaltung Einsparzähler, 30. August 2017

Agenda Informationsveranstaltung Einsparzähler, 30. August 2017Mehr: Agenda Informationsveranstaltung Einsparzähler, 30. August 2017 …

17.03.2021ArtikelAußenwirtschaftÄgypten

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21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

Neue „häufige Fragen“, Übersicht zur VO 833/2014 sowie Aktualisierung der Übersicht über länderbezogenen EmbargosMehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

21.03.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27

Das BAFA beabsichtigt die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27. NEU: Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter (Nr. 18 bis Nr. 27).Mehr: Aktualisierte Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

19.10.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit Delegierter Verordnung vom 10. Oktober 2018 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2018 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

18.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

15.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

28.12.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

02.01.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

21.10.2019ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierter Verordnung vom 17. Oktober 2019 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich wird diese Delegierte Verordnung im Dezember 2019 in Kraft treten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

19.12.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 21. Oktober 2022 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

30.05.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/996 vom 23. Februar 2023 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 26. Mai 2023 in Kraft getreten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

02.12.2021ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 20. Oktober 2021 hat die EU-Kommission die Aktualisierung der Anhänge I und IV (in Bezug auf die von diesen Anhängen erfassten Güter) der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Anfang Januar 2022 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 23. Februar 2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Ende April 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

22.04.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 21. April 2020 ist mit der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

29.10.2020ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Ausfuhrliste

Am 24. Dezember 2022 ist mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden.Mehr: Aktualisierung der Ausfuhrliste …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung des Teil I Abschnitt A

Mit der 7. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2016 (in Kraft getreten am 24. Dezember 2016) wurde im Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste eine ergänzende Anmerkung zur Nummer 0013 eingefügt.Mehr: Aktualisierung des Teil I Abschnitt A …

26.05.2021ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk ist mit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Belarus zu rechnen. Sobald etwaige Änderungen der Sanktionen bekannt sind, werden diese unverzüglich auf der Internetseite des BAFA veröffentlicht.Mehr: Aktuelle Information zur Ausgestaltung des Embargos gegen Belarus (Weißrussland) zu Wartungsarbeiten an Flugzeugen …

11.12.2018ArtikelAußenwirtschaftAktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle

Veröffentlichung von neuen bzw. aktualisierten Merkblättern auf der BAFA-Internetseite
Mehr: Aktuelle Merkblätter zur Ausfuhrkontrolle …

05.10.2022ArtikelEnergieAktuelle Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln

Bis zum heutigen Tag (04.10.2022) wurden 22.881.145 Euro für EKDP-Anträge bewilligt. Von den bereitgestellten Haushaltsmitteln stehen noch 3.977.118.855 Euro zur Verfügung.Mehr: Aktuelle Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftAktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mit großem Bedauern mussten wir aufgrund der Corona Pandemie leider unseren 15. EKT 2021 absagen. Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag (EKT) 2022 haben wir ein umfassendes Sonderheft veröffentlicht. In ihm werden vielfältige, aktuelle Themen der internationalen und nationalen Exportkontrollpolitik und deren Bedeutung für die Praxis beleuchtet.Mehr: Aktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Anmerkungen zu Anhang I

Allgemeine Anmerkungen zu Anhang IMehr: Allgemeine Anmerkungen zu Anhang I …

20.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenAllgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste

BfEE-AnbieterlisteMehr: Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Einführung in die Exportkontrolle

Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren.Mehr: Allgemeine Einführung in die Exportkontrolle …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung

Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder AbmeldungMehr: Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung …

16.06.2023PublikationEnergieAllgemeine Hinweise zum Förderverfahren

Allgemeine Hinweise zum FörderverfahrenMehr: Allgemeine Hinweise zum Förderverfahren …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung

Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuchführung und NachweisführungMehr: Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung …

22.01.2018ArtikelEnergiedienstleistungenAllgemeine Marktkennzahlen

Für das Erreichen der Klimaschutzziele und das Gelingen der Energiewende sind viele Bausteine nötig. Ein wesentlicher Teil hierbei sind die Märkte für Energieeffizienz und Energiedienstleistungen (EDL). Beide Märkte unterliegen einer stetigen Veränderung mit neuen Produkten, Zusammenführung und Aufspaltung verschiedener Geschäftsmodelle und umfassen damit ein breites und heterogenes Feld an Dienstleistungen.Mehr: Allgemeine Marktkennzahlen …

22.01.2019PublikationEnergieAllgemeines Merkblatt

Allgemeines Merkblatt - MAP-Antragstellung in Fragen und AntwortenMehr: Allgemeines Merkblatt …

17.04.2024PublikationEnergieAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung (April 2024)

Das „Allgemeine Merkblatt zur Antragstellung“ bietet eine Übersicht dazu, wer antragsberechtigt ist und was in welcher Höhe gefördert wird. Zusätzlich sind Hinweise zur Antragstellung und den benötigten Unterlagen und Nachweisen enthalten.Mehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung (April 2024) …

31.08.2023PublikationEnergieAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung (Stand: 31.08.2023)

Das „Allgemeine Merkblatt zur Antragstellung“ bietet eine Übersicht dazu, wer antragsberechtigt ist und was in welcher Höhe gefördert wird. Zusätzlich sind Hinweise zur Antragstellung und den benötigten Unterlagen und Nachweisen enthalten.Mehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung (Stand: 31.08.2023) …

02.02.2021Gemeinsame PressemitteilungEnergieAltmaier: „Verbesserte Gebäudeförderung ist gut für Konjunktur und Klima“

Der Gebäudebereich verursacht rund ein Viertel der Treibhausgasemissionen in Deutschland.Mehr: Altmaier: „Verbesserte Gebäudeförderung ist gut für Konjunktur und Klima“ …

30.12.2019Gemeinsame PressemitteilungEnergieAltmaier: Austauschprämie für Ölheizungen beantragen und bares Geld sparen!

Der Austausch einer alten Ölheizung gegen eine neue, effizientere und klimafreundlichere Anlage wird ab Januar 2020 mit der Austauschprämie für Ölheizungen gefördert.Mehr: Altmaier: Austauschprämie für Ölheizungen beantragen und bares Geld sparen! …

28.06.2017ArtikelEnergiedienstleistungenAnbieterliste

Die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) führt auf Grundlage von § 7 des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) eine öffentliche Liste mit deutschlandweit tätigen Anbietern von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen Energieeffizienzmaßnahmen.Mehr: Anbieterliste …

01.03.2017PublikationEnergiedienstleistungenAnbieterliste (Flyer)

Anbieter von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen EnergieeffizienzmaßnahmenMehr: Anbieterliste (Flyer) …

15.08.2017PressemitteilungEnergieÄnderung bei Beantragung des Zuschuss für moderne Öko-Heizung

Ab 2018: Antrag auf Förderung immer vor UmsetzungMehr: Änderung bei Beantragung des Zuschuss für moderne Öko-Heizung …

20.03.2020ArtikelAußenwirtschaftÄnderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten

Das elektronische Kriegswaffenbuch (eKWB) startet planmäßig zum 1. April 2020.Mehr: Änderung der 2. Durchführungsverordnung zum Kriegswaffenkontrollgesetz in Kraft getreten …

27.12.2018PublikationEnergieÄnderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt vom 21. Dezember 2018 (Fundstelle: BAnz AT 27.12.2018 B4)

Mehr: Änderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt vom 21. Dezember 2018 (Fundstelle: BAnz AT 27.12.2018 B4) …

18.08.2017PublikationEnergieÄnderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt vom 4. August 2017 (Fundstelle: BAnz AT 14.08.2017 B1)

Mehr: Änderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt vom 4. August 2017 (Fundstelle: BAnz AT 14.08.2017 B1) …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

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