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27.11.2020FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung

Mehr: Verwendungsnachweiserklärung …

31.07.2023FormularEnergieVerwendungsnachweiserklärung

Angaben zum VerwendungsnachweisMehr: Verwendungsnachweiserklärung …

02.09.2016FormularEnergieVerwendungsnachweis zur Optimierung technischer Systeme (für ab 2016 gestellte Anträge)

Mehr: Verwendungsnachweis zur Optimierung technischer Systeme (für ab 2016 gestellte Anträge) …

21.06.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0

Verwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0Mehr: Verwendungsnachweis zur Förderung einer Machbarkeitsstudie (Fördermodul I) für ein Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0 …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Prozesswärme)

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03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe (Basis, Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Prozesswärme)

Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Prozesswärme) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung für eine Anlage zur Verbrennung fester Biomasse (Basis) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Prozesswärme)

Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Prozesswärme) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Innovation) …

03.04.2018FormularEnergieVerwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis)

Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis) nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE).Mehr: Verwendungsnachweis zum Antrag auf Förderung einer Solarthermieanlage (Basis) …

12.05.2021FormularEnergieVerwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0)

Verwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0)Mehr: Verwendungsnachweis Modul II (Realisierung eines Wärmenetzsystems 4.0) …

31.08.2016FormularEnergieVerwendungsnachweis für Einzelmaßnahmen (für ab 2016 gestellte Anträge)

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21.07.2021FormularEnergieVerwendungsnachweis für Anträge auf Förderung von stationären raumlufttechnischen Neuanlagen im Rahmen der Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

Mehr: Verwendungsnachweis für Anträge auf Förderung von stationären raumlufttechnischen Neuanlagen im Rahmen der Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen …

04.12.2019PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster für Energieliefer- und Betriebsführungscontracting (BDEW)

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28.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenVertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften

Das Kompetenzzentrums Contracting BW stellt Vertrags- und Verfahrensmuster für die Vergabe von Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften zur Verfügung.Mehr: Vertragsmuster des Kompetenzzentrums Contracting BW für Energiespar- und Energieliefer-Contracting in öffentlichen Liegenschaften …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

03.09.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Zum 1. September 2018 tritt die Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) in Kraft. Die Verordnung regelt den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen grundsätzlich neu.Mehr: Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

09.04.2024FormularEnergieVerordnung (EU) Nr. 833/2014 - Russland-Embargo

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16.05.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma))

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Streit- und Sicherheitskräfte in Myanmar (Birma) hat der Rat der Europäischen Union weitere Sanktionsmaßnahmen angeordnet.Mehr: Verordnung (EU) 2018/647 und Beschluss (GASP) 2018/655 (Myanmar (Birma)) …

06.03.2018ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea)

Weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Erweiterung der Liste der von den Beschränkungen betroffenen SchiffenMehr: Verordnung (EU) 2018/285 und Durchführungsverordnung (EU) 2018/286 (Nordkorea) …

12.06.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran)

Einführung einer Muster EndverbleibserklärungMehr: Verordnung (EU) 2017/964 und Beschluss (GASP) 2017/974 (Iran) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela)

Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieWaffenembargo, Verbot der Ausfuhr von Gütern der Internen Repression und Genehmigungspflichten für ÜberwachungstechnologieMehr: Verordnung (EU) 2017/2063 und Beschluss (GASP) 2017/2074 (Venezuela) …

17.11.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea)

Änderung der LuxusgüterlisteMehr: Verordnung (EU) 2017/2062 (Nordkorea) …

07.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali)

Anordnung von FinanzsanktionenMehr: Verordnung (EU) 2017/1770 und Beschluss (GASP) 2017/1775 (Mali) …

11.06.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821)

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) wurde am 11. Juni 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (VO (EU) 2021/821) …

05.04.2017ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Die Allgemeinen Genehmigungen wurden mit Ausnahme der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 wurde nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert, eine darüber hinausgehende Verlängerung ist jedoch angestrebt. Darüber hinaus wurden alle Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich überarbeitet.Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

03.04.2018ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen

Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 30 ab dem 01.04.2018Mehr: Veröffentlichung der neuen Allgemeinen Genehmigungen …

27.09.2021ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021

Am 23. September 2021 wurde die „Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppelten Verwendungszweck“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.Mehr: Veröffentlichung der Empfehlung (EU) 2021/1700 der Kommission vom 15. September 2021 …

28.06.2022ArtikelAußenwirtschaftVeröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Mit der am 24. Juni 2022 im Bundesanzeiger bekannt gemachten Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 gestattet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022 Abweichungen von den Verboten nach Art. 5k Abs. 1 VO 833/2014.Mehr: Veröffentlichung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

05.01.2023ArtikelAußenwirtschaftVerlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32

Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 wurde bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mehr: Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 31 und Nr. 32 …

20.11.2020ArtikelEnergieVerlängerung der Innovationsprämie für E-Autos

Beim 4. Spitzengesprächs der Konzertierten Aktion Mobilität am 17. November 2020 wurde beschlossen, die Innovationsprämie bis Ende 2025 zu verlängern.Mehr: Verlängerung der Innovationsprämie für E-Autos …

01.07.2021ArtikelEnergieVerkehrsunternehmen: verlängerte Antragsfrist und Erweiterung des personellen Anwendungsbereichs

Der Deutsche Bundestag hat am 24.06.2021 zwei wichtige Änderungen für Verkehrsunternehmen beschlossen, die eine Begrenzung der EEG-Umlage nach der Besonderen Ausgleichsregelung beantragen wollen.Mehr: Verkehrsunternehmen: verlängerte Antragsfrist und Erweiterung des personellen Anwendungsbereichs …

10.07.2018ArtikelAußenwirtschaftVerfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate

Endverbleibserklärungen der Anlagen C1 und C2 zur Ausfuhr von NSG-gelisteten Gütern mit Endverbleib in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind ab dem 1. Oktober 2018 ergänzend zur Unterschrift durch den Empfänger oder Endverwender auch von der Federal Authority for Nuclear Regulation zu unterzeichnen.Mehr: Verfahrensanpassung für NSG-gelistete Güter in die Vereinigten Arabischen Emirate …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

12.12.2014PressemitteilungAußenwirtschaftVerantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff

Die Förderung von Verantwortungsbewusstsein als Eckpfeiler der ExportkontrolleMehr: Verantwortung in der Exportkontrolle – Vortrag von Prof. Dr. Graf Lambsdorff …

20.10.2021ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“

Im Anschluss an die erfolgreiche erste Sitzung des EU-US Trade and Technology Councils in Pittsburgh am 29. September 2021 laden die EU und die USA Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer gemeinsamen Outreach-Veranstaltung ein.Mehr: Veranstaltungshinweis: Registrierung für „Joint EU-US stakeholders outreach event on Dual Use export controls“ …

19.11.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 13. Dezember 2018 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Veranstaltungshinweis: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

24.10.2018ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen

Mehr: Veranstaltungen …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftVeranstaltungen