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11.08.2020ArtikelAußenwirtschaftTerrorismus

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02.11.2020ArtikelAußenwirtschaftTerminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle

Der Termin für den diesjährigen Informationstag Exportkontrolle steht nun fest. Anmeldungen sind ab 4. November 2020 möglich.Mehr: Terminverkündung 12. Informationstag Exportkontrolle …

18.09.2018MeldungEffizienzpolitikStart der Concerted Action zur Europäischen Gebäuderichtlinie

Das erste Treffen der europäischen Mitgliedsstaaten im Rahmen der Concerted Action V zur EPBD rückt näher. Vom 19. bis zum 21. November 2018 treffen sich in London zahlreiche Vertreter der 28 europäischen Mitgliedstaaten und Norwegen, um sich über die Umsetzung der Europäischen Richtlinie über die Gesamteffizienz von Gebäuden (EPBD) auszutauschen.Mehr: Start der Concerted Action zur Europäischen Gebäuderichtlinie …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSomalia

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftSimbabwe

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16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

Um den besonderen Erfordernissen der Bewachung von Seeschiffen Rechnung zu tragen, ist das Gewerbe der maritimen Bewachungsunternehmen durch das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen vom 4. März 2013 (BGBl I S. 362) einer Zulassungspflicht unterworfen worden.Mehr: Seeschiffbewachung …

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftSechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020 (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 V1)

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23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

Am 7. und 8. März 2019 wird der 13. Exportkontrolltag im Maritim Hotel Berlin (Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin) stattfinden.Mehr: Save The Date: 13. Exportkontrolltag …

05.12.2019ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat für nächstes Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020 …

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auch in diesem Jahr Vertreter der U.S. Exportkontrollbehörden eingeladen, um über den Stand der U.S.-Exportkontrollreform sowie jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen zu informieren. Erwartet werden das Bureau of Industry and Security (BIS), das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) and das Office of Foreign Assets Control (OFAC).Mehr: Save the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018 …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

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08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

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28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

Am 25. Februar 2023 hat die EU das 10. Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 8. April 2022 hat die EU das fünfte Sanktionspaket i.Z.m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

Am 16. Dezember 2022 hat die EU das 9. Sanktionspaket i. Z .m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen.Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

Am 3.Juni 2022 hat die EU das sechste Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

18.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRussland-Embargo

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02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

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11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossenMehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Information des Zentrums für Außenwirtschaftsrechts der Universität Münster und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2020 – Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 B2)

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09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2022 - neunzehnte Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2022 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2022 B1)

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02.02.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2023 – Ausfuhr; bestehende Waffenembargos (Fundstelle: BAnz AT 01.02.2023 B1)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft 10/2003

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 10/2003 für die Erteilung von Sammelausfuhrgenehmigungen für Dual-use-Güter und für Rüstungsgüter vom 2. Juni 2003Mehr: Runderlass Außenwirtschaft 10/2003 …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

Am 9. Und 10. Juni fand der 16. Exportkontrolltag in Berlin statt. Zwei Tage lang diskutierten Experten über aktuelle Trends und Entwicklungen der Exportkontrolle. Die Keynote hielt Woodward Price, Gesandter der U.S.-Botschaft in Berlin.Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

29.06.2020ArtikelEffizienzpolitikRoadmap Energieeffizienz 2045

Der Dialogprozess „Roadmap Energieeffizienz 2045“ orientiert sich an dem europäischen Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050 und ist Teil der deutschen Energieeffizienzstrategie. Im Austausch mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sollen Pfade zur Entwicklung der Energieeffizienz bis 2050 beschrieben sowie weitere Instrumente und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Zielerreichung sowohl für 2030 als auch für 2050 entwickelt werden.Mehr: Roadmap Energieeffizienz 2045 …

11.12.2019RechtsgrundlageEffizienzpolitikRichtlinie 2018/2002 zur Änderung der EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010 (Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 („Verteidigungsgüterrichtlinie“)

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27.05.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter

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08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

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28.02.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

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01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRegulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV)

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30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

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26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftRechtsgrundlagen

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03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

Das neu geschaffene RZReg schafft erstmals eine Übersicht über die Energieeffizienz von Rechenzentren in Deutschland. Die Datenmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: Rechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden …

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

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14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

Veröffentlichung des Programms für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017. Die Anmeldung ist weiterhin möglich.
Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 …

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt. Aktualisierung des Programms.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

25.03.2018MeldungEffizienzpolitikProduktfinder für energieeffiziente Produkte

Ihre Kühl-Gefrierkombi oder Waschmaschine hat gerade den Geist aufgegeben? Das Gerät hat zwölf Jahre gut seinen Dienst erfüllt, aber eine Reparatur ist kein Thema? Es soll also so schnell wie möglich ein neues Gerät ausgewählt werden, das Ihnen über viele Jahre nun wieder Freude bereitet und Sie beim Energie- und Kostensparen unterstützt! Der Produktfinder der Nationalen Top-Runner-Initiative ist genau dafür geschaffen.Mehr: Produktfinder für energieeffiziente Produkte …

29.06.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung: EU verhängt Sanktionen gegen die belarussische Wirtschaft

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29.06.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung: EU sperrt ihren Luftraum und ihre Flughäfen für belarussische Fluggesellschaften

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07.01.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU: Mali – EU richtet einen autonomen Rahmen für Sanktionen gegen Personen ein, die den politischen Übergang behindern (13. Dezember 2021)

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07.01.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU: Belarus – EU erweitert Sanktionen als Reaktion auf hybride Angriffe und Instrumentalisierung von Migranten (15. November 2021)

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06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU vom 30. Juli 2021

Libanon: EU nimmt Rahmen für gezielte Sanktionen anMehr: Pressemitteilung des Rats der EU vom 30. Juli 2021 …

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Europäischen Rat zu Sanktionen gegen Russland

Mehr: Pressemitteilung des Europäischen Rat zu Sanktionen gegen Russland …

07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäische Kommission – Aktualisierte Blocking-Verordnung zur Unterstützung des Atomabkommens mit Iran tritt in Kraft

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26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

29.07.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftPolitische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern

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28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

Zum 18.11.2023 ist das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten, welches auch die Schaffung einer Plattform für Abwärme vorsieht. Die für die Datenmeldung im Gesetz genannte Frist wird durch das BMWK für sechs Monate ausgesetzt.Mehr: Plattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später …

04.03.2024ArtikelEffizienzpolitikPlattform für Abwärme

Die Plattform für Abwärme schafft erstmals eine Übersicht zu gewerblichen Abwärmepotentialen in Deutschland. Ziel ist es, diese Abwärme nutzbar zu machen und damit die Energieffizienz in Deutschland weiter zu steigern. Dafür werden die Abwärmedaten von Unternehmen mit einem Gesamtendenergieverbrauch von mehr als 2,5 Gigawattstunden pro Jahr auf einer öffentlichen Plattform bereitgestellt und sichtbar gemacht.Mehr: Plattform für Abwärme …

22.05.2017RechtsgrundlageEffizienzpolitikPkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV)

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26.03.2018MeldungEffizienzpolitikPilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick

Die Einführung individueller Sanierungsfahrpläne (iSFP) für die Gebäudeenergieberatung ist eine bedeutende Umsetzungsmaßnahme im Rahmen der Energieeffizienzstrategie Gebäude. Der iSFP wurde in einem Pilotprojekt getestet. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden in Kürze verfügbar sein.Mehr: Pilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick …

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

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27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

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07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftOffice of Foreign Assets Control (OFAC): Iran Sanctions

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07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftOffice of Foreign Assets Control (OFAC) FAQs: Iran Sanctions

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12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“ …

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“

Beteiligung der europäischen AusführerMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“ …

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“

Beteiligung der europäischen Ausführer*innenMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“ …

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik

Lizenzvertrag zwischen BAFA (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer zur Befugnis der Entwicklung von Anwendungsprogrammen zur Bewertung von Luftraumtechnischen Systemen und KältesystemenMehr: Nutzungsvereinbarung Raumlufttechnik …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftNullbescheid

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01.08.2019TerminEffizienzpolitikNTRI Methoden-Werkstatt

Interaktiver Methoden-Workshop für Kommunen und Klimaschutz-Multiplikatoren in GießenMehr: NTRI Methoden-Werkstatt …

01.08.2019TerminEffizienzpolitikNTRI Methoden-Werkstatt

Interaktiver Methoden-Workshop für Kommunen und Klimaschutz-Multiplikatoren in WilhelmshavenMehr: NTRI Methoden-Werkstatt …

19.12.2017TerminEffizienzpolitikNTRI auf der Messe Haus-Garten-Freizeit in Leipzig

Die Nationale Top-Runner-Initiative informiert zu Energieeffizienz im Haushalt.Mehr: NTRI auf der Messe Haus-Garten-Freizeit in Leipzig …

05.08.2019TerminEffizienzpolitikNTRI auf der IFA

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19.12.2017TerminEffizienzpolitikNTRI auf der E-world in Essen

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28.03.2019MeldungEffizienzpolitikNovelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat

Am 13.03.2019 hat das Bundeskabinett den Novellierungsentwurf des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) verabschiedet und dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt.Mehr: Novelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) im Bundesrat …

07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNordkorea

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07.08.2020ArtikelAußenwirtschaftNicaragua

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08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftNeunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - vom 21. Dezember 2022

Mehr: Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - vom 21. Dezember 2022 …

02.08.2017ArtikelAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

01.08.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftNeunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 14. Juli 2017Mehr: Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung …

24.11.2020ArtikelAußenwirtschaftNeufassung der Dual-Use-Verordnung

Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Regelungen für den Handel mit Dual-Use-Gütern.Mehr: Neufassung der Dual-Use-Verordnung …

25.11.2019MeldungEffizienzpolitikNeues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit am 26. November 2019 in Kraft getreten.Mehr: Neues Energiedienstleistungsgesetz gilt ab sofort …

20.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen

Nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) müssen ab dem 26. September 2019 Effizienzlabel für Heizgeräte einen geänderten Aufbau haben: Es werden nun Effizienzklassen von A+++ bis D ausgewiesen. Das bisherige Label, das eine Skala von Effizienzklasse A++ bis G umfasst, darf nicht mehr verwendet werden.Mehr: Neues Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen …

27.06.2017ArtikelAußenwirtschaftNeuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Mit der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092 wird die Untergrenze für die ÜD-pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 ab dem 11. Juli 2017 auf 5.000 Kilogramm angehoben.Mehr: Neuerung bei der vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern …

02.09.2019ArtikelEffizienzpolitikNeuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar

Mit dem neuen Expertentool der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) wird ab sofort eine kostenlose Software zur Bewertung von komplexen Klima- und Lüftungsanlagen in Nichtwohngebäuden (z. B. Krankenhäuser, Bäckereien, Einkaufszentren) angeboten.Mehr: Neuer Effizienzechner für komplexe Klima- und Lüftungsanlagen ab sofort verfügbar …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen.Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle …

04.10.2021ArtikelAußenwirtschaftNeue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO veröffentlicht.Mehr: Neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

15.06.2020MeldungEffizienzpolitikNationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht

Am 10.06.2020 hat das Bundeskabinett den Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP), den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegt hat, beschlossen.Mehr: Nationaler Energie- und Klimaplan der Bundesregierung veröffentlicht …

30.11.2018MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt

Im Rahmen der NTRI-Konferenz am 08. November 2018 wurden im BMWi die Gewinner des Innovationswettbewerbs für energieeffiziente Produkte ermittelt. Die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) informiert Verbraucherinnen und Verbraucher über Einsparmöglichkeiten beim Stromverbrauch und unterstützt Händler bei der Beratung zur Energieeffizienz von Produkten.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative: Gewinner des Innovationswettbewerbs gekürt …

23.03.2019MeldungEffizienzpolitikNationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte

Nach drei erfolgreichen Jahren wurde die Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI) um ein weiteres Jahr bis Ende 2019 verlängert.Mehr: Nationale Top-Runner-Initiative (NTRI): auch in 2019 Partner für energieeffiziente Produkte …

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09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSyrien

28.05.2019TerminEffizienzpolitikSummer Study 2019 des eceee

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzverordnung (StrlSchV)

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftStrahlenschutzgesetz (StrlSchG)

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16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSeeschiffbewachung

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftSechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020 (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 V1)

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

25.09.2018ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: 13. Exportkontrolltag

05.12.2019ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 22. Januar 2020: BAFA/BIS Export Control Forum 2020

15.05.2018ArtikelAußenwirtschaftSave the Date 13. September 2018: BAFA/U.S. Export Control Forum 2018

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftSatellitendatensicherheit

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

18.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRussland-Embargo

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

09.10.2020ArtikelAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

29.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2020 – Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (Fundstelle: BAnz AT 28.10.2020 B2)

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2022 - neunzehnte Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2022 (Fundstelle: BAnz AT 23.12.2022 B1)

02.02.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2023 – Ausfuhr; bestehende Waffenembargos (Fundstelle: BAnz AT 01.02.2023 B1)

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRunderlass Außenwirtschaft 10/2003

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

29.06.2020ArtikelEffizienzpolitikRoadmap Energieeffizienz 2045

11.12.2019RechtsgrundlageEffizienzpolitikRichtlinie 2018/2002 zur Änderung der EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED)

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010 (Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter)

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 („Verteidigungsgüterrichtlinie“)

27.05.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRichtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

28.02.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

01.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftRegulation on fees and expenses (Seeschiffbewachungsgebührenverordnung – SeeBewachGebV)

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftRechtsgrundlagen

03.07.2024ArtikelEffizienzpolitikRechenzentrumsregister (RZReg) startet – Rechenzentren können ab sofort melden

27.07.2016ArtikelAußenwirtschaftRadionuklide

14.11.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

10.01.2017ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

25.03.2018MeldungEffizienzpolitikProduktfinder für energieeffiziente Produkte

29.06.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung: EU verhängt Sanktionen gegen die belarussische Wirtschaft

29.06.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung: EU sperrt ihren Luftraum und ihre Flughäfen für belarussische Fluggesellschaften

07.01.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU: Mali – EU richtet einen autonomen Rahmen für Sanktionen gegen Personen ein, die den politischen Übergang behindern (13. Dezember 2021)

07.01.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU: Belarus – EU erweitert Sanktionen als Reaktion auf hybride Angriffe und Instrumentalisierung von Migranten (15. November 2021)

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU vom 30. Juli 2021

11.04.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung des Europäischen Rat zu Sanktionen gegen Russland

07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäische Kommission – Aktualisierte Blocking-Verordnung zur Unterstützung des Atomabkommens mit Iran tritt in Kraft

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

29.07.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftPolitische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern

28.11.2023MeldungEffizienzpolitikPlattform für Abwärme für mehr Energieeffizienz startet später

04.03.2024ArtikelEffizienzpolitikPlattform für Abwärme

22.05.2017RechtsgrundlageEffizienzpolitikPkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV)

26.03.2018MeldungEffizienzpolitikPilotprojekt individueller Sanierungsfahrplan - Ergebnisse und Ausblick

16.08.2016ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftOffice of Foreign Assets Control (OFAC): Iran Sanctions

07.08.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftOffice of Foreign Assets Control (OFAC) FAQs: Iran Sanctions

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“

27.01.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines for data collection and preparation of the EU annual report on dual-use export controls under Regulation (EU) 821/2021“

21.09.2018ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU Guidance on Internal Compliance Programme“

23.10.2020ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission zum Entwurf einer „EU compliance guidance for research involving dual-use items“

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik