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21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

23.08.2023ArtikelGrundsatzHinweisgebende

Mehr: Hinweisgebende …

18.08.2023TerminAußenwirtschaftInformationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Mehr: Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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16.08.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette veröffentlicht

Die heute veröffentlichte Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zeigt, wie verpflichtete Unternehmen und ihre Zulieferer zusammenarbeiten können. Die Handreichung wurde vom BAFA und dem „Helpdesk Wirtschaft & Menschenrechte“ erstellt.Mehr: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette veröffentlicht …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

19.07.2024ArtikelAußenwirtschaftMeldungen

Mehr: Meldungen …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

Mehr: Russland …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

12.03.2024ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzÜberblick

Mit dem Lieferkettengesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten geregelt. Hier erfahren Sie mehr.Mehr: Überblick …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

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