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05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

22.12.2023ArtikelBundesamtJahresrückblick 2023

BAFA Präsident Torsten Safarik: „Die Krisen und Umbrüche der vergangenen Jahre haben unsere Arbeit auch in diesem Jahr geprägt.“Mehr: Jahresrückblick 2023 …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

21.12.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzEin Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden die Anforderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Nach einem Jahr steht fest: Das Gesetz trägt zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in den globalen Lieferketten bei und fordert Unternehmen, ohne sie zu überfordern.Mehr: Ein Jahr LkSG: BAFA zieht positive Bilanz …

20.12.2023ArtikelLieferkettensorgfaltspflichtengesetzVN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem unternehmerischem Handeln (OECD-Leitsätze), ihrem Verhältnis zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und zur Rolle der Nationalen Kontaktstelle (NKS) sowie einen Vergleich zwischen dem NKS-Beschwerdeverfahren und dem Antragsverfahren i.S.d. LkSG beim BAFA.Mehr: VN-Leitprinzipien und OECD-Leitsätze …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

Mehr: Sammelgenehmigungen …

08.12.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

08.12.2023ArtikelBundesamt2023

Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Unser Jahresrückblick zeigt schlaglichtartig, was unsere Arbeit in diesem ereignisreichen Jahr geprägt hatte.Mehr: 2023 …

23.11.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzMehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

Ab dem 1. Januar 2024 müssen Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen. Bislang lag die Schwelle bei 3.000 BeschäftigtenMehr: Mehr Unternehmen erfasst: LkSG gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten …

20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

16.10.2023PressemitteilungLieferkettensorgfaltspflichtengesetzBessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis

Am 16.10.2023 hat sich BAFA-Präsident Torsten Safarik mit Vertretern der Transportbranche über die Situation der Menschenrechte im Transportsektor und über mögliche Handlungsoptionen im Rahmen des Lieferkettengesetzes ausgetauscht.Mehr: Bessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche: Austausch zu Sorgfaltspflichten in der Praxis …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

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