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02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

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28.05.2024PressemitteilungAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

In Berlin hat heute der 18. Exportkontrolltag unter dem Leitmotiv „Vertrauen und Verantwortung“ begonnen. Die zweitägige Veranstaltung wurde mit einer Rede von BAFA-Präsident Torsten Safarik eröffnet. Anschließend hielt Staatssekretär Sven Giegold (BMWK) eine Keynote.Mehr: 18. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

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06.03.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart

Am 28. und 29. Mai 2024 ist es wieder soweit: Der 18. Exportkontrolltag, der in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „Vertrauen und Verantwortung“ steht, öffnet im InterContinental Hotel in Berlin seine Türen.   Mehr: 18. Exportkontrolltag – Informationen zum Programm, Veranstaltungsdetails und Anmeldestart …

01.03.2024Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolle: Drittes Maßnahmenpaket des BMWK und des BAFA zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im März 2024 weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle in Kraft setzen sowie die bereits bestehenden Allgemeinen Genehmigungen (AGG) um ein Jahr verlängern.Mehr: Exportkontrolle: Drittes Maßnahmenpaket des BMWK und des BAFA zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

24.01.2024ArtikelAußenwirtschaftUnbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung

Die seit dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt das Verfahren Unbrauchbarmachung („Demilitarisierung“) von Kriegswaffen sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen.Mehr: Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung …

18.01.2024ArtikelAußenwirtschaftMesseprogramm Young Innovators 2025

Registrierung vom 15. Januar 2024 bis zum 15. März 2024Mehr: Messeprogramm Young Innovators 2025 …

12.01.2024ArtikelAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März

Der 18. Exportkontrolltag findet Ende Mai in Berlin statt.Mehr: 18. Exportkontrolltag - erste Informationen, Anmeldestart am 6. März …

29.12.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftFür eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird zusammen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle treffen.Mehr: Für eine effektive und effiziente Exportkontrolle – BMWK und BAFA treffen weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren …

21.12.2023ArtikelAußenwirtschaftGebühren

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Gebühren …

19.12.2023ArtikelAußenwirtschaftNeue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle 

Am 16. September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (GebV) in Kraft getreten. Damit sind für gebührenfähige Leistungen, die ab dem 1. Januar 2024 beantragt werden, Gebühren zu erheben.Mehr: Neue Gebührenpflicht für Amtshandlungen in der Ausfuhrkontrolle   …

08.12.2023ArtikelAußenwirtschaftSammelgenehmigungen

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20.11.2023ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

Diese Informationen richten sich an Sie als Professorin oder Professor, Wissenschaftlerin oder Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter oder sonstige Vertreterin oder Vertreter einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen.Mehr: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia) …

09.11.2023PressemitteilungAußenwirtschaftInternationale Erlangen Initiative startet erfolgreich

Die Erlangen Initiative vereint Wissenschaft und Regierungen, um die Verbreitung von wissenschaftlichem Know-how für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.Mehr: Internationale Erlangen Initiative startet erfolgreich …

05.10.2023ArtikelAußenwirtschaft15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 15. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 15. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

29.09.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle

Veröffentlichung vom Programm und weiteren organisatorischen DetailsMehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle …

15.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung ab Mitte November 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der Menschenrechtslage in Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

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01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftAusfuhrverantwortlicher

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31.08.2023ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird wieder als hybride Veranstaltung stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 15. Informationstags Exportkontrolle …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ 

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“   …

25.07.2023Gemeinsame PressemitteilungAußenwirtschaftVerfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet

Zusammenarbeit mit Bündnis- und Wertepartnern beschleunigen und zielgenaue Kontrolle bei DrittländernMehr: Verfahren zur Exportkontrolle werden effizienter gestaltet …

05.07.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart

Anmeldungen sind ab sofort möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart …

04.07.2023ArtikelAußenwirtschaftMoldau

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28.06.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart

Anmeldungen sind ab 5. Juli 2023 möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Hinweis zum Anmeldestart …

26.06.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

15.06.2023ArtikelAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis wurde aktualisiert.Mehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

30.05.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/996 vom 23. Februar 2023 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 26. Mai 2023 in Kraft getreten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

11.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

Der Exportkontrolltag in Berlin hat begonnen. BAFA Präsident Torsten Safarik eröffnet die zweitägige Veranstaltung. Staatssekretär Sven Giegold (BMWK) hält die Keynote zur Eröffnung.Mehr: 17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

05.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote

Der 17. Exportkontrolltag befasst sich mit aktuellen Fragen der Außenhandelskontrolle. Die Veranstaltung findet am 11. und 12. Mai in Berlin statt.Mehr: Exportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

20.03.2023ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 und Nr. 30 werden bis zum 31.03.2024 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nummer 28 werden bis zum 30.09.2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 28 und Nr. 30 …

17.03.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – DIHK-Empfang

Wie in den Vorjahren lädt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) am Vorabend des EKT, 10. Mai 2023, zu einem Empfang ein.Mehr: 17. Exportkontrolltag – DIHK-Empfang …

08.03.2023PressemitteilungAußenwirtschaftWissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.Mehr: Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Mit der Delegierten Verordnung vom 23. Februar 2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht. Voraussichtlich tritt diese Delegierte Verordnung Ende April 2023 in Kraft.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023ArtikelAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – Vorläufiges Programm und Anmeldestart

Die Anmeldung zum 17. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 17. Exportkontrolltag – Vorläufiges Programm und Anmeldestart …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

Am 25. Februar 2023 hat die EU das 10. Sanktionspaket i. Z. m. der Invasion der Ukraine erlassen.Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftBelarus (Weißrussland)

Mehr: Belarus (Weißrussland) …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftOutreach-Projekte

Mehr: Outreach-Projekte …

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