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13.07.2016PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Einfuhrabfertigung beim Zoll bis 15. August 2016 weiterhin ohne Überwachungsdokument möglich

Eschborn. Einfuhrabfertigungen können weiterhin bis einschließlich 15. August 2016 bei den deutschen Zollstellen ohne Überwachungsdokument des BAFA beantragt werden. Das Überwachungsdokument ist jedoch in jedem Fall beim BAFA zu beantragen und den Zollbehörden zur nachträglichen Abschreibung vorzulegen. Diese Regelung gilt ausschließlich für die Teilnehmer des deutschen IT-Verfahrens ATLAS.Mehr: Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen: Einfuhrabfertigung beim Zoll bis 15. August 2016 weiterhin ohne Überwachungsdokument möglich …

20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident KretschmerMehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

23.02.2017PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag diskutiert aktuelle Entwicklungen in Außenwirtschaftspolitik und Außenwirtschaftsrecht

Berlin. Unter dem Thema „Bedrohungslagen versus Freiheit“ eröffnete Dr. Arnold Wallraff, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) heute in Berlin den 11. Exportkontrolltag.Mehr: Exportkontrolltag diskutiert aktuelle Entwicklungen in Außenwirtschaftspolitik und Außenwirtschaftsrecht …

21.02.2014PressemitteilungAußenwirtschaft„Grenzen und Ziele“ der Exportkontrolle

Exportkontrolltag 2014 ist Forum für Fragen des Exportkontrollrechts und der ExportkontrollpolitikMehr: „Grenzen und Ziele“ der Exportkontrolle …

20.02.2020PressemitteilungAußenwirtschaftTorsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin

Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.Mehr: Torsten Safarik eröffnet 14. Exportkontrolltag in Berlin …

14.06.2017PressemitteilungAußenwirtschaftBAFA/U.S. Export Control and Compliance Update

Frankfurt. Vertreter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der U.S.-Exportkontrollbehörden haben heute auf der Tagung BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 200 Firmenvertreter über jüngste exportkontrollpolitische Entwicklungen und den Stand der U.S. Exportkontrollreform informiert.Mehr: BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update …

20.02.2014PressemitteilungAußenwirtschaft8. Exportkontrolltag

Aktuelle Entwicklungen im Exportkontrollrecht : „Exportkontrolle 8.0“Mehr: 8. Exportkontrolltag …

06.03.2019PressemitteilungAußenwirtschaftAnkündigung: 13. Exportkontrolltag am 7. und 8. März 2019 in Berlin

Bundesminister Altmaier für Keynote-Vortrag erwartetMehr: Ankündigung: 13. Exportkontrolltag am 7. und 8. März 2019 in Berlin …

08.05.2018PressemitteilungAußenwirtschaftÜberwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018

Eschborn. Ab heute können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Überwachungsdokumente für die Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen online beantragt werden.Mehr: Überwachung der Einfuhr von Aluminiumerzeugnissen in die EU – Antragstellung ab dem 08.05.2018 …

26.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaft9. Exportkontrolltag eröffnet – „Exportkontrolle im Wandel“

Eschborn, den 26. Februar 2015. Unter dem Motto „Exportkontrolle im Wandel“ ist heute der 9. Exportkontrolltag im Fürstbischöflichen Schloss Münster eröffnet worden.Mehr: 9. Exportkontrolltag eröffnet – „Exportkontrolle im Wandel“ …

04.11.2014PressemitteilungAußenwirtschaftNeue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle

BAFA verbessert Transparenz im Bereich der Exportkontrolle und schafft neue ErleichterungenMehr: Neue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle …

25.02.2016PressemitteilungAußenwirtschaft10. Exportkontrolltag im Zeichen der Iran-Sanktionslockerungen

Kanzleramtsminister Altmaier hält Keynote-VortragBotschaftsvertreter von China, Deutschland, Iran, Russland und der Schweiz diskutieren zu jüngsten Iran-EntwicklungenMehr: 10. Exportkontrolltag im Zeichen der Iran-Sanktionslockerungen …

10.04.2017PressemitteilungAußenwirtschaftEinfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben

Eschborn. Textil- und Bekleidungserzeugnisse aus Weißrussland (Belarus) können seit dem 23. März 2017 ohne mengenmäßige Beschränkung importiert werden.Mehr: Einfuhrbeschränkung für Textilien aus Weißrussland aufgehoben …

13.10.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt südosteuropäische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

Am 13. und 14. Oktober 2015 findet in Belgrad, Serbien, eine regionale Veranstaltung zum Thema „Waffenausfuhrkontrolle“ statt.Mehr: Deutschland unterstützt südosteuropäische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle …

20.10.2015PressemitteilungAußenwirtschaftDeutschland unterstützt karibische Staaten bei der Umsetzung des Arms Trade Treaty

Vom 20. bis 22. Oktober 2015 veranstaltet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „ATTArms Trade Treaty Implementation Support Measures“ in Eschborn.Mehr: Deutschland unterstützt karibische Staaten bei der Umsetzung des Arms Trade Treaty …

22.03.2018PressemitteilungAußenwirtschaft„Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“

Andreas Obersteller eröffnet 12. Exportkontrolltag in BerlinMehr: „Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“ …

03.05.2016PressemitteilungAußenwirtschaftVorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt

Eschborn. Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 der Kommission vom 28. April 2016 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in allen Nicht-EU-Ländern mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein wieder ein. Einfuhren bis zu einem Nettogewicht von 2.500 kg-- werden hiervon nicht erfasst.Mehr: Vorherige Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren wieder eingeführt …

14.03.2014PressemitteilungAußenwirtschaftErfahrungsaustausch zwischen BAFA und Einsatzkräften der Marine

Vom 12. bis 13. März 2014 fand ein Erfahrungsaustausch zwischen dem Kommandeur und den Offizieren der Marineschutzkräfte der Einsatzflottille 1 sowie der Fregatte „Niedersachsen“ und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) statt.Mehr: Erfahrungsaustausch zwischen BAFA und Einsatzkräften der Marine …

09.06.2022PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag in Berlin eröffnet

Beim 16. Exportkontrolltag diskutieren hochranginge Vertreter zu den aktuellen Herausforderungen der Exportkontrolle, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und zu den Regelungen für Exporte von Dual-Use-Gütern und Hochtechnologien nach China.Mehr: Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

07.03.2019PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag 2019: Exportkontrolle bleibt auf der politischen Agenda

„Die wachsende Unsicherheit in der Welt spiegelt sich zunehmend in der Exportkontrolle und in den Unternehmen wider“, betont Andreas Obersteller, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) anlässlich der Eröffnung des 13. Exportkontrolltags in Berlin.Mehr: Exportkontrolltag 2019: Exportkontrolle bleibt auf der politischen Agenda …

27.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaftNeunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen

Fragen des Exportkontrollrechts und der Exportkontrollpolitik im WandelMehr: Neunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen …

11.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

Der Exportkontrolltag in Berlin hat begonnen. BAFA Präsident Torsten Safarik eröffnet die zweitägige Veranstaltung. Staatssekretär Sven Giegold (BMWK) hält die Keynote zur Eröffnung.Mehr: 17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

30.05.2023ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/996 vom 23. Februar 2023 den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 26. Mai 2023 in Kraft getreten.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

18.08.2023ArtikelAußenwirtschaftEinladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“

Virtuelle Informationsveranstaltung am 19. September 2023Mehr: Einladung zur Informationsveranstaltung „Neuerungen der Allgemeinen Genehmigungen“ …

12.04.2023ArtikelAußenwirtschaftÖffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“

Beteiligung der europäischer Interessenvertreterinnen und -vertreterMehr: Öffentliche Konsultation der EU-Kommission: „Guidelines on the export of cyber-surveillance items under Article 5 of Regulation (EU) No. 2021/821“ …

05.07.2023ArtikelAußenwirtschaftBIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart

Anmeldungen sind ab sofort möglich.Mehr: BIS / BAFA Export Control Forum 2023 – Anmeldestart …

27.09.2017ArtikelAußenwirtschaftAnmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle

Die Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle ist ab sofort möglich. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Mehr: Anmeldung für den 9. Informationstag Exportkontrolle …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP)

VeröffentlichungMehr: Merkblatt zur Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) …

11.12.2017ArtikelAußenwirtschaftNeue Allgemeine Genehmigung Nr. 30

Am 11.12.2017 wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Diese begünstigt den Abschluss bestimmter schuldrechtlicher Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung nebst entsprechender Technischer Hilfe.Mehr: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 …

21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

Neue „häufige Fragen“, Übersicht zur VO 833/2014 sowie Aktualisierung der Übersicht über länderbezogenen EmbargosMehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

28.03.2018ArtikelAußenwirtschaftDefence Export Control Symposium

Anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) 2018 laden die Genehmigungsbehörden von Frankreich, Deutschland, Italiens, Spanien, Schweden und Großbritannien in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zu einem Defence Export Control Symposium ein.Mehr: Defence Export Control Symposium …

16.12.2016ArtikelAußenwirtschaftProgramm des 11. Exportkontrolltags

Am 23. und 24. Februar 2017 findet der 11. Exportkontrolltag statt.Mehr: Programm des 11. Exportkontrolltags …

07.12.2017ArtikelAußenwirtschaft9. Informationstag Exportkontrolle

„Die Reform der Dual-use-Verordnung ist von großer Bedeutung für Industrie und das BAFA. Nicht nur in der Berücksichtigung des exportkontrollpolitischen Ziels „Schutz der Menschenrechte“, sondern auch in praktischen Umsetzungsfragen sehen viele Beteiligte nach wie vor große Herausforderungen.“
Andreas Obersteller, PräsidentMehr: 9. Informationstag Exportkontrolle …

26.09.2022ArtikelAußenwirtschaftVorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 werden bis zum 31. März 2023 verlängert.Mehr: Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 …

23.09.2021ArtikelAußenwirtschaftSave The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission

Am 8. Dezember 2021 veranstaltet die EU-Kommission (Generaldirektion Handel) gemeinsam mit der Slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ihr jährliches Exportkontrollforum.Mehr: Save The Date: Exportkontrollforum der EU-Kommission …

04.11.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Mit der Delegierten Verordnung vom 21. Oktober 2022 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht.Mehr: Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung …

07.01.2022ArtikelAußenwirtschaftAnhänge der EU-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2022/1 vom 20. Oktober 2021 die Anhänge I und IV der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 des Europäische Parlaments und des Rates über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Delegierte Verordnung ist am 7. Januar 2022 in Kraft getreten.Mehr: Anhänge der EU-Dual-Use-VO …

23.09.2020ArtikelAußenwirtschaftElektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020

Zwischen dem 30. September und dem 14. Oktober 2020 sind Kriegswaffenbuchmeldungen erstmals elektronisch an das BAFA zu übermitteln.Mehr: Elektronisches Kriegswaffenbuch: Meldestichtag 30. September 2020 …

31.03.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit)

Anknüpfend an den deutsch-französischen Vertrag von Aachen aus dem Januar 2019 wurde im Oktober 2019 ein Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich abgeschlossen. Im Lichte dieses Abkommens, das eine Privilegierung von sog. „De-minimis“ Fällen vorsieht, hat das BAFA die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 28 geschaffen.Mehr: Information zur neuen Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (Deutsch-französische Zusammenarbeit) …

19.04.2022ArtikelAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Anmeldestart

Die Anmeldung zum 16. Exportkontrolltag ist ab sofort möglich.Mehr: 16. Exportkontrolltag – Anmeldestart …

08.08.2017ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle

Der Informationstag Exportkontrolle wird in diesem Jahr am Donnerstag, den 7. Dezember 2017 im Marriott Hotel, Hamburger Allee 2, 60486 Frankfurt am Main, stattfinden. Das BAFA setzt mit diesem nunmehr 9. Informationstag seine bewährte Veranstaltungsreihe fort.Mehr: Vorankündigung des 9. Informationstags Exportkontrolle …

26.04.2018ArtikelAußenwirtschaftPräsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile

Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile im Rahmen eines Europäischen Projektes, das vom BAFA implementiert wird.Mehr: Präsident Andreas Obersteller eröffnet das ATT-Seminar in Santiago de Chile …

21.08.2020ArtikelAußenwirtschaftVorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle

Der diesjährige Informationstag Exportkontrolle wird virtuell stattfinden.Mehr: Vorankündigung des 12. Informationstags Exportkontrolle …

24.04.2017ArtikelAußenwirtschaftBAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind jetzt verfügbar. Die Anmeldung ist ab sofort möglich.Mehr: BAFA / BIS Export Control and Compliance Update 2017 am 14. Juni 2017 …

06.04.2020ArtikelAußenwirtschaftInformation zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30

Das BAFA hat die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 ohne inhaltliche Änderungen bis zum 30.09.2020 verlängert.Mehr: Information zur Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 27 und Nr. 30 …

22.10.2021ArtikelAußenwirtschaftMerkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation

Das BAFA Merkblatt zum Art. 5 der EU-Dual-Use-VO ist nun auch in englischer Sprache verfügbar.Mehr: Merkblatt zu Art. 5 EU-Dual-Use-VO in Englisch verfügbar: Leaflet on Art. 5 of the EU Dual-Use Regulation …

23.03.2018ArtikelAußenwirtschaft23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Georg Pietsch, Abteilungsleiter Ausfuhrkontrolle (Verfahren) im BAFA anlässlich der Fachkonferenz zu Außenwirtschaftsrecht und Außenwirtschaftspolitik:Mehr: 23.03.2018: 12. Exportkontrolltag – Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle …

05.10.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart

Anmeldungen für den 14. Informationstag Exportkontrolle sind ab sofort möglich.Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle – Anmeldestart …

22.11.2016ArtikelAußenwirtschaftEG Dual-use-Verordnung aktualisiert

Die Europäische Union hat mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2016/1969 vom 12. September 2016 die EG Dual-use-Verordnung aktualisiert.Mehr: EG Dual-use-Verordnung aktualisiert …

17.10.2017ArtikelAußenwirtschaftAktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung

Bitte beachten Sie die Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-VerordnungMehr: Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung …

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