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23.01.2024FormularWirtschaftRichtlinie

Richtlinie zum Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ bei Windenergie an LandMehr: Richtlinie …

30.10.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Zuschuss, Zahlung und Nachweis

Merkblatt Zuschuss, Zahlung und NachweisMehr: Merkblatt Zuschuss, Zahlung und Nachweis …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

20.11.2023PublikationWirtschaftMerkblatt zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC)

Ziel und Zweck dieses Merkblatts ist es, alle an der Umsetzung des ESF Plus beteiligten Akteure dahingehend zu sensibilisieren, dass diese ihre Grundrechte kennen, mögliche Verletzungen von Grundrechten erkennen und vermeiden lernen.Mehr: Merkblatt zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen FöderationMehr: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024] …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

30.10.2023PublikationWirtschaftMerkblatt Qualitätssicherungssystem

Merkblatt QualitätssicherungssystemMehr: Merkblatt Qualitätssicherungssystem …

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