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08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

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21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

...Neue Sanktionen Die Europäische Union hat in mehreren Schritten Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland erlassen. Zuletzt wurden diese am 24. Juni 2024 angepasst (14. Sanktionspaket). Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Entwicklungen kurzfristig zu weiteren Anpassungen...Mehr: Russland …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

...Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die EU weitere umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Diese Sanktionen ergänzen die bereits bestehenden Maßnahmen, die seit 2014 aufgrund der Annexion der Krim und der Nichtumsetzung der Minsker...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

... suspendiert worden waren und nunmehr wieder in zwei Schritten am 7. August und am 5. November 2018 in Kraft treten. Weitere U.S.-Sanktionen, etwa gegen Russland, sind nicht Gegenstand der Blocking-Verordnung. Zur weiteren Informationen hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung („Aktualisierte Blocking...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

... Sanktionen ist die militärische Unterstützung Irans des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch die Beschaffung, Entwicklung, Herstellung und Weitergabe von unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) an Russland. Die Verordnung enthält im Wesentlichen die folgenden Verbote: Ausfuhrverbot, Artikel 2 Es...Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

...Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben....Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

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29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

...Im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Iran, insbesondere den iranischen Aktivitäten im Bereich der Entwicklung von militärischer Kerntechnik, den schweren Menschenrechtsverletzungen gegen iranische Bürger und der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, hat die...Mehr: Iran …

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