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20.04.2021PressemitteilungAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT)

...Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag ist ein umfassendes Sonderheft zum Themenschwerpunkt „Russland“ erschienen, u.a. mit Beiträgen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und sächsischem Ministerpräsident Kretschmer...Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag (EKT) …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union die Sanktionsmaßnahmen am 25. Februar 2023 erneut erweitert. Mit dem zehnten Sanktionspaket sind neue güter- als auch personenbezogene Beschränkungen in Kraft getreten. Im Bezug zu Russland erfolgte die...Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

12.04.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union die Sanktionsmaßnahmen am 8. April 2022 erneut erweitert. Mit dem fünften Sanktionspaket sind neue güter- als auch personenbezogene Beschränkungen in Kraft getreten. Im Bezug zu Russland erfolgte die...Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

23.12.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Neues Sanktionspaket in Kraft

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union die Sanktionsmaßnahmen am 16. Dezember 2022 erneut erweitert. Mit dem neunten Sanktionspaket sind neue güter- als auch personenbezogene Beschränkungen in Kraft getreten. Im Bezug zu Russland erfolgte...Mehr: Russland: Neues Sanktionspaket in Kraft …

06.05.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union

...Mit delegierter Verordnung (EU) 2022/699 vom 3. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 wurde Russland als Bestimmungsziel aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union herausgenommen....Mehr: Russland: Herausnahme aus dem Geltungsbereich der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union …

23.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRussland: 6. Sanktionspaket in Kraft

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union die Sanktionsmaßnahmen am 3.Juni 2022 erneut erweitert. Mit dem sechsten Sanktionspaket sind neue güter- als auch personenbezogene Beschränkungen in Kraft getreten. Im Bezug zu Russland erfolgte die...Mehr: Russland: 6. Sanktionspaket in Kraft …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

...Neue Sanktionen Die Europäische Union hat in mehreren Schritten Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland erlassen. Zuletzt wurden diese am 24. Juni 2024 angepasst (14. Sanktionspaket). Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Entwicklungen kurzfristig zu weiteren Anpassungen...Mehr: Russland …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftRussischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen

...Die erlassenen Sanktionen Maßnahmen richten sich gegen Russland und Belarus. Die Verschärfungen beinhalten Einschränkungen im Bezug zu Gütern als auch gegenüber bestimmten Personen, Organisationen und Einrichtungen. Im Bezug zu Russland erfolgte die Verschärfung durch Anpassung der bestehenden...Mehr: Russischer Angriff auf die Ukraine: Neue Sanktionen …

24.06.2022ArtikelAußenwirtschaftRückblick: 16. Exportkontrolltag

... weil er unter den Eindrücken des fortdauernden Angriffskrieges Russlands gegenüber der Ukraine stattfand. Das Thema des 16. EKT lautete „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit“. Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), griff das Thema in der...Mehr: Rückblick: 16. Exportkontrolltag …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

...Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die EU weitere umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Diese Sanktionen ergänzen die bereits bestehenden Maßnahmen, die seit 2014 aufgrund der Annexion der Krim und der Nichtumsetzung der Minsker...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

... suspendiert worden waren und nunmehr wieder in zwei Schritten am 7. August und am 5. November 2018 in Kraft treten. Weitere U.S.-Sanktionen, etwa gegen Russland, sind nicht Gegenstand der Blocking-Verordnung. Zur weiteren Informationen hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung („Aktualisierte Blocking...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

... Sanktionen ist die militärische Unterstützung Irans des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch die Beschaffung, Entwicklung, Herstellung und Weitergabe von unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) an Russland. Die Verordnung enthält im Wesentlichen die folgenden Verbote: Ausfuhrverbot, Artikel 2 Es...Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

27.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaftNeunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen

... zur Exportkontrolle vollziehen können. Die deutsche Wirtschaft ist zurück auf dem Wachstumskurs. Die Kraft des schwachen Euros und der Ölpreisverfall haben wie Konjunkturprogramme gewirkt und fördern zudem die Exporte. Gleichzeitig habe sich der Krisenhorizont Ukraine/Russland verdunkelt und ein...Mehr: Neunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen …

04.11.2014PressemitteilungAußenwirtschaftNeue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle

... eine jederzeitige Einsichtnahme in den Bearbeitungsstand ihres Antrages. Die Hotline des BAFA für Fragen rund um das Russland-Embargo bleibt daneben bestehen. Sie steht betroffenen Unternehmen Montag bis Donnerstag 8:00 bis 17:00 Uhr und Freitag von 8:00 bis 15:00 Uhr unter +49 (0)6196 908-137 zur...Mehr: Neue Servicefunktionen und Entbürokratisierung für die Wirtschaft in der Exportkontrolle …

22.07.2022ArtikelAußenwirtschaftNeue Sanktionen gegen Russland

...Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Juli 2022 die Verordnung (EU) 2022/1269 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, erlassen....Mehr: Neue Sanktionen gegen Russland …

17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

...Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben....Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

29.06.2022ArtikelAußenwirtschaftMeldungen nach § 23a AWG

...Die EU-Sanktionen gegen Russland umfassen u. a. das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die in den entsprechenden Embargo-Verordnungen gelistet sind. Um eine effektive Durchsetzung dieser Sanktionen sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 (SDG 1) verabschiedet....Mehr: Meldungen nach § 23a AWG …

28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

27.02.2023ArtikelAußenwirtschaftMaßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine

Mehr: Maßnahmen zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine …

07.04.2022ArtikelAußenwirtschaftKrim/Sewastopol

Mehr: Krim/Sewastopol …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

...Im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Iran, insbesondere den iranischen Aktivitäten im Bereich der Entwicklung von militärischer Kerntechnik, den schweren Menschenrechtsverletzungen gegen iranische Bürger und der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, hat die...Mehr: Iran …

11.03.2022ArtikelAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine …

20.12.2022FormularAußenwirtschaftHandbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)

Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen.Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen.Mehr: Handbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage) …

09.09.2021ArtikelAußenwirtschaftGüterlisten

...-Verordnung Embargoverordnungen (z. B. Iran, Nordkorea oder Russland) der Feuerwaffenverordnung der Verwendung (z. B. im Zusammengang mit konventionelle Waffen oder Massenvernichtungswaffen) ergeben. Die Güterlisten im Detail Häufige Fragen...Mehr: Güterlisten …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

...Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014...Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

05.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote

... - Exportkontrolle in Zeiten sicherheitspolitischen Wandels“ komplettieren weitere Fachforen unter anderem zu den Russland-Sanktionen und der Rüstungsexportkontrolle den 17. Exportkontrolltag. Der Exportkontrolltag 2023 wird am 11. und 12. Mai 2023 gemeinsam vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA...Mehr: Exportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote …

01.01.2016ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Januar 2016

... Wallraff  werden die Vertreter und Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die geopolitischen Entwicklungen in der Russland-Ukraine-Krise, den E3+3 Verhandlungen, die Perspektiven der Novellierung der EG-Dual-use VO und den Schutz vor Beschaffungsaktivitäten diskutieren und durch Fachvorträge...Mehr: Exportkontrolle Aktuell Januar 2016 …

05.02.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Februar 2018

... [Beschluss (GASP) Nr. 2017/2074], der Verschärfungen der bestehenden Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea [Verordnungen (EU) Nr. 2017/1548, 2017/1836 und 2017/1858], sowie der beschlossenen Ausnahme vom EU-Waffenembargo hinsichtlich Lieferungen spezieller Treibstoffe nach Russland, die...Mehr: Exportkontrolle Aktuell Februar 2018 …

08.01.2018ArtikelAußenwirtschaftExportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018

... Beschränkungen teilweise Wertgrenzen festgelegt und im Übrigen wertende Begriffe wie „qualitativ hochwertig“ gestrichen. Russland Mit der Verordnung (EU) 2017/2212 des Rates vom 30. November 2017 (Abl. L 316 vom 1.12.2017, Seite 15) zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen...Mehr: Exportkontrolle Aktuell Dezember 2017/Januar 2018 …

26.04.2016ArtikelAußenwirtschaftEndverbleibsdokumente

... nach Russland der Fall sein. Hierüber werden Sie spätestens im jeweiligen Antragsverfahren informiert. Näheres hierzu finden Sie in den Bekanntmachungen über Endverbleibsdokumente nach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) unter der Rubrik „Rechtsgrundlagen“. Informationen zum Thema...Mehr: Endverbleibsdokumente …

24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Weitere Maßnahmen

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen.Mehr: Embargos – Weitere Maßnahmen …

24.07.2020ArtikelAußenwirtschaftEmbargos – Länder

Embargos sind internationale Wirtschaftssanktionen. Sie beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern.Mehr: Embargos – Länder …

25.10.2022ArtikelAußenwirtschaftCherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Maßnahmen in Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und SaporischschjaMehr: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja …

01.03.2016PressemitteilungAußenwirtschaftBundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“

.... Ein entscheidender Baustein zur Bekämpfung der Proliferation und zum Schutz der Unternehmen sei daher die internationale Zusammenarbeit. Dr. Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gab eine detaillierte Einschätzung zur aktuellen Lage im Russland-Ukraine-Konflikt ab...Mehr: Bundesminister Altmaier auf Exportkontrolltag 2016: „Sicherheit und Wachstum unter einem Hut“ …

03.07.2017ArtikelAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2017/1148 (Russland)

...Dei Sanktionen gegen Russland angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren wurden bis 18. Januar 2018 verlängert. Zum Beschluss....Mehr: Beschluss (GASP) 2017/1148 (Russland) …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

17.07.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 21. Februar 2024 bis 17. Juli 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

17.07.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 18. Juli 2024 bis 31. Dezember 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

09.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung UkraineGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

05.01.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und KonzessionenGültigkeit: 1. April bis 31. August 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

21.03.2022ArtikelAußenwirtschaftAktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union Sanktionsmaßnahmen beschlossen. Aktuelle Informationen zu den geltenden Embargovorschriften finden Sie auf der BAFA Internetseite im Unterpunkt: Russland bzw. Belarus. Um die Übersicht der Verbote bzw...Mehr: Aktualisierte Informationen zu den Russland-Sanktionen …

26.02.2015PressemitteilungAußenwirtschaft9. Exportkontrolltag eröffnet – „Exportkontrolle im Wandel“

... in Russland und der Ukraine und im arabischen Raum sowie allgemein zur Entwicklungen im internationalen Terrorismus. Zur Rüstungsexportkontrollpolitik diskutierten im Anschluss an die Vorträge Karl Wendling, Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Dr. Hans Christoph...Mehr: 9. Exportkontrolltag eröffnet – „Exportkontrolle im Wandel“ …

11.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

...Zum Beginn des Exportkontrolltages in Berlin betont Staatssekretär Giegold: „Unsere Sanktionen zeigen Wirkung. Wir erhöhen den wirtschaftlichen Druck auf Russland und beschränken damit seine militärische Fähigkeit zur Fortsetzung des Krieges. Insbesondere mit Blick auf das Leid der ukrainischen...Mehr: 17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

08.12.2022ArtikelAußenwirtschaft14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen

... informiert das BAFA zu nationalen Entwicklungen in der Exportkontrolle. Die fachtechnische Abteilung des BAFA stellt aktuelle Entwicklungen in den nationalen und europäischen Güterlisten dar. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Russland- und Belarus-Sanktionen der EU, auch hierzu stehen die Expertinnen...Mehr: 14. Informationstag Exportkontrolle in Frankfurt hat begonnen …

25.02.2016PressemitteilungAußenwirtschaft10. Exportkontrolltag im Zeichen der Iran-Sanktionslockerungen

...Kanzleramtsminister Altmaier hält Keynote-Vortrag Botschaftsvertreter von China, Deutschland, Iran, Russland und der Schweiz diskutieren zu jüngsten Iran-Entwicklungen...Mehr: 10. Exportkontrolltag im Zeichen der Iran-Sanktionslockerungen …

22.03.2018PressemitteilungAußenwirtschaft„Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“

... ersten Tages ist die aktuelle Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt und ein Einblick in die Herausforderungen des Zollkriminalamtes durch dessen Präsident Norbert Drude. Am zweiten Konferenztag stehen Vorträge zu den jüngsten fachlichen Entwicklungen im Auswärtigen Amt, im Bundesministerium der...Mehr: „Ziel von Exportkontrolle muss sein, präventiv zu prüfen.“ …

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