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17.07.2024ArtikelAußenwirtschaftNeubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)

...Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben....Mehr: Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) …

08.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Russland

...Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die EU weitere umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Diese Sanktionen ergänzen die bereits bestehenden Maßnahmen, die seit 2014 aufgrund der Annexion der Krim und der Nichtumsetzung der Minsker...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Russland …

02.07.2024ArtikelAußenwirtschaftRussland

...Neue Sanktionen Die Europäische Union hat in mehreren Schritten Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland erlassen. Zuletzt wurden diese am 24. Juni 2024 angepasst (14. Sanktionspaket). Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Entwicklungen kurzfristig zu weiteren Anpassungen...Mehr: Russland …

27.03.2024ArtikelAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen

Mehr: Allgemeine Genehmigungen …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen gegen Iran

... suspendiert worden waren und nunmehr wieder in zwei Schritten am 7. August und am 5. November 2018 in Kraft treten. Weitere U.S.-Sanktionen, etwa gegen Russland, sind nicht Gegenstand der Blocking-Verordnung. Zur weiteren Informationen hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung („Aktualisierte Blocking...Mehr: Restriktive Maßnahmen gegen Iran …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftRestriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

... Sanktionen ist die militärische Unterstützung Irans des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch die Beschaffung, Entwicklung, Herstellung und Weitergabe von unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) an Russland. Die Verordnung enthält im Wesentlichen die folgenden Verbote: Ausfuhrverbot, Artikel 2 Es...Mehr: Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine …

01.09.2023ArtikelAußenwirtschaftIran

...Im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Iran, insbesondere den iranischen Aktivitäten im Bereich der Entwicklung von militärischer Kerntechnik, den schweren Menschenrechtsverletzungen gegen iranische Bürger und der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, hat die...Mehr: Iran …

11.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet

...Zum Beginn des Exportkontrolltages in Berlin betont Staatssekretär Giegold: „Unsere Sanktionen zeigen Wirkung. Wir erhöhen den wirtschaftlichen Druck auf Russland und beschränken damit seine militärische Fähigkeit zur Fortsetzung des Krieges. Insbesondere mit Blick auf das Leid der ukrainischen...Mehr: 17. Exportkontrolltag in Berlin eröffnet …

05.05.2023PressemitteilungAußenwirtschaftExportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote

... - Exportkontrolle in Zeiten sicherheitspolitischen Wandels“ komplettieren weitere Fachforen unter anderem zu den Russland-Sanktionen und der Rüstungsexportkontrolle den 17. Exportkontrolltag. Der Exportkontrolltag 2023 wird am 11. und 12. Mai 2023 gemeinsam vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA...Mehr: Exportkontrolltag 2023 in Berlin: Staatssekretär Sven Giegold hält Keynote …

28.02.2023ArtikelAußenwirtschaftRussland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft

...Als Reaktion auf den Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die Europäische Union die Sanktionsmaßnahmen am 25. Februar 2023 erneut erweitert. Mit dem zehnten Sanktionspaket sind neue güter- als auch personenbezogene Beschränkungen in Kraft getreten. Im Bezug zu Russland erfolgte die...Mehr: Russland: Zehntes Sanktionspaket in Kraft …

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