Global vernetzte deutsche Wissenschaft und Forschung sind wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Universitäten, Forschungseinrichtungen und einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben und entwickeln aber auch solches Know-How und Technologie, die eine doppelte Verwendbarkeit (Dual-Use) haben, d. h. zivil und militärisch angewendet werden können. Vor allem neue Technologien („emerging technologies“) mit militärischem Potential werden ein erheblicher Faktor für die Sicherheit Deutschlands und Europas in Zukunft sein, nicht zuletzt im IT-Bereich. Forschende sind vom Außenwirtschaftsrecht betroffen, insbesondere der Exportkontrolle, die eine Verbreitung (Proliferation) von Massenvernichtungswaffen sowie eine unkontrollierte Weitergabe von konventionellen Rüstungsgütern verhindern soll. Hierzu hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ein Handbuch entwickelt (Exportkontrolle und Academia, 2019).
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möchten den Dialog mit der Wissenschaft und Forschung fortsetzen und darüber diskutieren, wie Exportkontrolle im Wissenschaftsalltag umgesetzt werden kann, ohne die Wissenschaftsfreiheit unverhältnismäßig zu stören.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie lädt daher zur Konferenz „Exportkontrolle im Dialog mit Wissenschaft und Forschung“ am 9. September 2019 in das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein. Den Link zur Anmeldung finden Sie unter „Zum Thema“.
