Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beginnt das Anpassungsgeld Braunkohle an Beschäftigte der Kohleindustrie auszuzahlen. Das Anpassungsgeld federt die sozialen Folgen des Kohleausstiegs ab, indem es älteren Beschäftigten den Übergang in den Ruhestand erleichtert.
BAFA-Präsident Torsten Safarik: Die Beschäftigten der Kohleindustrie haben Deutschland jahrzehntelang zuverlässig mit Energie versorgt. Damals konnten wir uns auf sie verlassen. Jetzt können sie sich auf uns verlassen. Mit dem Anpassungsgeld erleichtert der Bund den älteren Beschäftigten nach dem vorzeitigen Kohleausstieg den Übergang in den Ruhestand.
Das Anpassungsgeld Braunkohle ist Teil des Strukturstärkungsgesetzes, das die Bundesregierung zusammen mit dem Kohleausstiegsgesetz im Juli 2020 verabschiedet hat. Mit dem Strukturstärkungsgesetz wird der Strukturwandel in den Braunkohleregionen unterstützt. Bis 2038 sind hierfür bis zu 40 Milliarden Euro unter anderem für Programme zur Förderung von Infrastruktur und Forschung sowie zur Einrichtung von Bundesbehörden vorgesehen. Für das Anpassungsgeld Braunkohle stehen bis zu 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Verfahren für das Anpassungsgeld wird in der neuen BAFA-Außenstelle in Weißwasser (Oberlausitz) umgesetzt. Das Anpassungsgeld Braunkohle ergänzt das bereits Anpassungsgeld Steinkohle und richtet sich an Beschäftigte des Braunkohlesektors ab 58 Jahren.
