08.03.2023Wissenschaft und Exportkontrolle: Dialogforum „Erlangen Prozess“ gestartet

Der Erlangen Prozess sensibilisiert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Ziele der Exportkontrolle und unterstützt bei der Umsetzung von internationalen Vereinbarungen.

BAFA-Präsident Torsten Safarik: „Sensitives Know-how und wissenschaftliche Erkenntnisse können für die Proliferation von Massenvernichtungswaffen missbräuchlich verwendet werden. Effektive Exportkontrollen und Eigenverantwortung von Forschung und Wissenschaft gehen Hand in Hand, damit sicherheitsrelevantes Wissen nicht in die falschen Hände gelangt. Es freut mich, gemeinsam mit der international hochanerkannten Fraunhofer-Gesellschaft im Rahmen des Erlangen Prozesses dieses Ziel anzustreben.“

Professor Alexander Kurz, Vorstand Innovation, Transfer und Verwertung der Fraunhofer-Gesellschaft: „Das Thema Exportkontrolle ist sowohl für die Fraunhofer-Gesellschaft als auch für die Wissenschaftslandschaft in Deutschland von hoher Relevanz, denn Forschung, Entwicklung und Innovation sind ohne internationale Kooperationen und Kontakte nicht denkbar. Daher ist es von besonderer Bedeutung, dass das BAFA gemeinsam mit der Wissenschaft das Thema aufgreift. Auch die Fraunhofer-Gesellschaft hat hierfür entsprechende Prozesse und Vorgehen etabliert, so beinhalten die Grundsätze unserer Internationalisierungsstrategie unter anderem auch den adäquaten Umgang mit Fragen des Außenwirtschaftsrechts. Die Fraunhofer-Gesellschaft begrüßt es deshalb sehr, als Partner aus der Wissenschaft bei der anstehenden Konferenz mitzuwirken und im offenen Dialog mit der Wissenschaft, dem Auswärtigen Amt, dem BAFA und Partnerländern greifbare Ergebnisse sowie weitere Best Practices zu entwickeln.“

Mit der „Erlangen Konferenzreihe“ sollen Wissenschaft und Forschung für die Ziele der Exportkontrolle sensibilisiert werden, insbesondere im Hinblick auf den Abfluss von sicherheitsrelevantem wissenschaftlichen Know-how und die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, denn auch die friedliche wissenschaftliche Forschung ist nicht immun gegen Proliferationsrisiken. Die teilnehmenden Staaten wiederum sollen für die Bedürfnisse und Anliegen des akademischen Betriebs im Bereich der Exportkontrolle aufmerksam gemacht werden. Als Dialogforum für praktische Fragen zwischen Wissenschaft und Exportkontrolle bietet das Format eine Grundlage für die effektive Umsetzung der Resolution 1540 der Vereinen Nationen. Das BAFA unterstützt den Forschungssektor bei der Implementierung interner Exportkontrollen insbesondere mit dem Handbuch „Exportkontrolle und Academia“.

Die „Erlangen Konferenzreihe“ ist eine Implementierungsmaßnahme der Resolution 1540 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2004. Die Resolution verpflichtet Staaten sicherzustellen, dass nichtstaatliche Akteure nicht in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen. Vorbild ist der seit 2012 bestehende „Wiesbaden Prozess“, eine Konferenzreihe, die sich an Unternehmen und Industrie richtet. Der Erlangen Prozess ist eine Initiative des Auswärtigen Amtes mit Unterstützung des VN-Abrüstungsbüros (UNODA), dem BAFA sowie der Fraunhofer-Gesellschaft.

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