Berlin. „Damit bestehenden Herausforderungen nicht zu einem Problem erwachsen, ist es essentiell, die Herausforderungen klar zu benennen und mit allen Beteiligten im Diskurs zu bleiben – gerade dann, wenn es vielleicht besonders schwerfällt“, mit diesen Worten eröffnete Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den 14. Exportkontrolltag in Berlin.
Im Zentrum des diesjährigen Exportkontrolltages stehen die „Herausforderungen und Chancen der Exportkontrolle“.
Das exklusive Fachforum bietet den rund 600 Teilnehmern am 20. und 21. Februar in Berlin die Gelegenheit, mit hochrangigen Vertretern der Ressorts, Exportkontroll- und Sicherheitsbehörden, Wissenschaft und Industrie, zu diskutieren.
Die thematischen Schwerpunkte des ersten Veranstaltungstages sind die wirtschaftlichen Entwicklungen in China und der Handelskonflikt China – USA sowie die damit einhergehenden Herausforderungen im export-kontrollrechtlichen Umgang mit aufkommenden Technologien (sog. Emerging Technologies).Mit dem diesjährigen Keynote-Vortrag und einem Blick auf „Sicherheitspolitische Chancen durch internationale Entwicklungen“ eröffnet Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär (BMWi) den zweiten Veranstaltungstag. In der anschließenden Diskussionsrunde widmet er gemeinsam mit Vertretern des Auswärtigen Amts, des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) sowie der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) aktuellen Fragen zur „Ruÿstungsexportkontrolle im Spiegel der Politik“ aus dem Blickwinkel von Regierung sowie Industrie und Zivilgesellschaft.
Als Schnittstelle zwischen Praxis und Politik wirft der Exportkontrolltag 2020 aber auch ein besonderes Augenmerk auf Fachthemen und bietet Gelegenheit zur Information über Neuigkeiten aus dem Strafrecht sowie aus dem BAFA – inklusive der beiden Dauerbrenner „Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung“ und „Brexit“.
Der Exportkontrolltag 2020 wird gemeinsam vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und dem Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ausgerichtet.
