Unternehmen informieren sich über rechtliche Neuerungen und Änderungen in der Verwaltungspraxis
Bereits zum siebten Mal findet heute der Informationstag Exportkontrolle des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Frankfurt am Main mit über 500 teilnehmenden Unternehmen statt. Im Fokus stehen insbesondere die kommende Novelle der EG-Dual-use-Verordnung und die geplante Veränderung der Iran-Sanktionen.
„Die Umsetzung des Wiener Nuklearabkommens mit dem Iran rückt in greifbare Nähe – wir befinden uns auf der Zielgeraden“, so die Einschätzung von Dr. Arnold Wallraff, Präsident des BAFA. Insoweit wird es im Rahmen des Informationstages unter anderem um den Zeitplan der Sanktionsanpassungen gehen sowie um die Frage, welche Geschäfte mit dem Iran auch nach einer möglichen Anpassung verboten oder genehmigungspflichtig bleiben.
Erfahrene Vertreter aus dem BAFA referieren zudem zu weiteren exportkontrollrechtlichen Herausforderungen, europäischen Rahmenbedingungen, aktuellen Neuerungen in den Güterlisten, zu wichtigen Änderungen im Antragsverfahren, über Antragserleichterungen sowie zu neuen praxisrelevanten Entwicklungen bei allen Embargos.
Der Informationstag richtet sich insbesondere an die Export- und Rechtsabteilungen von exportierenden Unternehmen in Deutschland, die Vorschriften und Verfahren unmittelbar umsetzen. Ziel des Informationstages ist es, die Unternehmen praxisnah über die neuesten Entwicklungen und Tendenzen aus den verschiedenen Bereichen der Exportkontrolle umfassend aus erster Hand zu informieren.
Weitere Informationen zum Themenkomplex Ausfuhrkontrolle stehen auf der BAFA Internetseite zur Verfügung.