Im Rahmen des seit dem 1. Februar 2015 laufenden „Export Control Cooperation Programme“ führt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in der georgischen Hauptstadt Tiflis vom 21.-22. Juli einen regionalen Workshop zur Stärkung der jeweiligen Waffenexportkontrollsysteme bei den östlichen EU-Nachbarn durch.
Jeweils vier Vertreter verschiedener relevanter Ministerien und Behörden aus Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und Ukraine nehmen an diesem zweitägigen Workshop teil und werden von Experten aus Deutschland, Griechenland, Polen und Schweden in die neusten Entwicklungen auf dem Gebiet der strategischen Handelskontrollen eingeführt. Deutsche Experten sind dabei durch das BAFA und das Zollkriminalamt vertreten.
Den Schwerpunkt der Unterstützung bilden praktische Aufgaben und die gemeinsame Ausarbeitung einer Fallstudie. Die Teilnehmer sollen dabei anhand der Betrachtung verschiedener Konstellationen eines Ausfuhrvorgangs für mögliche Eventualitäten sensibilisiert werden und aus der Perspektive ihrer eigenen Erfahrungen sowie auf Basis nationaler Gesetzesgrundlagen zu einem plausiblen Ergebnis im Genehmigungsverfahren kommen.
Dieses nationale, vom Auswärtigen Amt finanzierte Projekt, ist eine Fortführung des im Dezember 2014 abgeschlossenen, von der EU finanzierten (COARM--Conventional Arms Exports)-Projekts für konventionelle Rüstung, welches ebenfalls vom BAFA umgesetzt wurde. Die gute Zusammenarbeit zwischen BAFA und den regionalen Partnerorganisationen wird somit im Sinne der Angleichung der Partnerländer an die europäischen Exportkontrollstandards fortgesetzt.
Es handelt sich um die erste von zwei regionalen Veranstaltungen im Rahmen des deutschen Unterstützungsprogramms für 2015. In Georgien und Serbien wurden bereits individuelle Unterstützungsmaßnahmen durchgeführt. Eine weitere regionale Veranstaltung findet im Herbst für südosteuropäische Staaten in der serbischen Hauptstadt Belgrad statt.
