19.05.2015Deutschland unterstützt südafrikanische Länder bei der Umsetzung des Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty)

Vom 19.–21. Mai 2015 wird das BAFA in Eschborn einen Workshop im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „ATT Implementation Support Measures“ veranstalten.

Die Veranstaltung mit dem Titel „Grundsätze der ATT Implementierung“ richtet sich an Teilnehmer aus Angola, Botswana, Namibia und Sambia mit dem Ziel, für den Beitritt zum Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) zu werben und dessen Implementierung zu unterstützen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf einer Harmonisierung bei der Implementierung der Vertragsinhalte, sowie der Förderung der regionalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den illegalen Waffenhandel.

Der ATT ist ein multilateraler Vertrag, der den internationalen Waffenhandel regulieren soll. Bisher haben 130 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Seit 2014 implementiert das BAFA bereits das „ATT-Outreach Project (ATT-OP)“ im Auftrag der Europäischen Union. Im Rahmen dessen führen die Outreach-Referate des BAFA in Zusammenarbeit mit internationalen Experten verschiedenste Aktivitäten mit Partnerländern auf der ganzen Welt durch. Diese sind dabei ganz an die Anforderungen und die Bedürfnisse des jeweiligen Landes angepasst. Daneben gibt es 5 große Regionalseminare, welche ebenfalls dazu dienen, für die Universalisierung des ATT zu werben und seine Umsetzung zu fördern. Das deutsche Projekt „ATT Implementation Support Measures“ wird komplementär zu einem EU-Projekt umgesetzt.

Der Workshop in Eschborn beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten des Vertrages, schwerpunktmäßig mit der Verankerung der Vertragsinhalte in der jeweiligen nationalen Gesetzgebung, dem Aufbau eines zuverlässigen Berichtswesens und der Vermittlung von Kenntnissen im Bereich Risikobewertung. Weitere Schwerpunkte sind die Stärkung der behördlichen Kommunikation sowie der regionalen Kooperation der Staaten untereinander.

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