Eschborn, den 26. Februar 2015. Unter dem Motto „Exportkontrolle im Wandel“ ist heute der 9. Exportkontrolltag im Fürstbischöflichen Schloss Münster eröffnet worden.
„Nichts ist beständiger als der Wandel“ – mit diesem bekannten Zitat begrüßte Dr. Arnold Wallraff, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), hochrangige Experten aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft. „Im Lichte des krisenreichen Jahres 2014 muss diskutiert werden über die sich heute schneller denn je wandelnden fachlichen, aber auch die weiteren politischen Rahmenbedingungen der Exportkontrolle“, unterstrich Dr. Wallraff die Bedeutung des Exportkontrolltags.
Schwerpunkt des ersten Tages bilden Vorträge zu den exportkontrollrelevanten Entwicklungen in Russland und der Ukraine und im arabischen Raum sowie allgemein zur Entwicklungen im internationalen Terrorismus. Zur Rüstungsexportkontrollpolitik diskutierten im Anschluss an die Vorträge Karl Wendling, Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Dr. Hans Christoph Atzpodien, Vorsitzender des Bereichsvorstands der Business Area Industrial Solutions der ThyssenKrupp AG und Prälat Dr. Karl Jüsten, Leiter des Kommissariat der deutschen Bischöfe – Katholisches Büro Berlin.
Am zweiten Tag der Veranstaltung stehen Vorträge auf dem Programm, die sich mit fachlichen Inhalten, den aktuellen Entwicklungen und der Verwaltungspraxis in den mit der Exportkontrolle befassten Behörden widmen. Zudem werden Inhalt und Wirkung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom Oktober 2014 zur Frage der Transparenz von Entscheidungen des Bundessicherheitsrates zu Rüstungsexporten erörtert.
Der Exportkontrolltag 2015 wird gemeinsam vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und dem Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster veranstaltet und findet vom 26. bis 27. Februar 2015 in Münster statt.
