Die März-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist veröffentlicht.
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/74 des Rates vom 22. Januar 2016 (ABl. L 16 vom 23.1.2016, Seite 6) zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran wurden zwei Einrichtung von der Liste in Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 gestrichen.
Die Änderungen setzen die Entscheidungen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 17. Januar 2016 um.
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/111 des Rates vom 28. Januar 2016 (ABl. L 23 vom 29.1.2016, Seite1) zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien wurde der Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 neu gefasst.
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/47 der Kommission vom 18. Januar 2016 (ABl. L 12 vom 19.1.2016, Seite 42) zur 241. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, wurden die Einträge zu vier natürlichen Person in der Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 geändert und eine natürliche Person von der Liste gestrichen.
Die Änderungen setzen die Entscheidungen des Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 30. Dezember 2015 sowie 7. Januar und 11. Januar 2016 um.
Bei der Bekanntmachung (BAnz AT 05.01.201) handelt es sich um eine Information zu bereits bestehenden Melde- und Genehmigungspflichten beim Umgang mit CWÜ- Chemikalien. Neben den allgemeinen Hinweisen auf die Meldepflichten und dem Abgabetermin der Jahresabschlussmeldung 2015 zum 1. Februar 2016 möchte das BAFA Industrie und Forschung insbesondere über die Verbote und Genehmigungspflichten beim Umgang mit Liste 1- Chemikalien informieren.
Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 (konsolidierte nicht amtliche Fassung) (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei) mit Stand vom 16. Januar 2016 steht auf der Webseite des BAFA zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass diese konsolidierte Fassung nicht rechtverbindlich ist. Rechtsverbindlich sind lediglich die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verordnungen nebst den zugehörigen Änderungs- und Durchführungsverordnungen.
Die Fragebögen zu Drehmaschinen, Fräsmaschinen und Schleifmaschinen sind aktualisiert worden und stehen auf der Webseite des BAFA zur Verfügung.
Die Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 23.09.2024) (PDF, 575KB, Datei ist nicht barrierefrei) wurde aktualisiert.
Der Newsletter Exportkontrolle aktuell ist ab sofort auch auf Englisch abrufbar. Er steht zukünftig etwa zwei Wochen nach Veröffentlichung des deutschen Newsletters auf der englischen Webseite des BAFA zur Verfügung.
