Hinweise zum Datenschutz

Für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BAFA erhoben und verwendet werden.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleisterinnen und Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BAFA erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1. Allgemeines

1.1 Verantwortliche und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Frankfurter Straße 29 – 35
65760 Eschborn
Telefon: 06196 908-0
Telefax: 06196 908-1800
E-Mail: poststelle@bafa.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BAFA wenden Sie sich bitte an den behördlichen Datenschutzbeauftragten:

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
– Datenschutzbeauftragter –
Frankfurter Straße 29 – 35
65760 Eschborn
E-Mail: datenschutz@bafa.bund.de

1.2 Begriffsbestimmungen

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann (Artikel 4 Nr. 1 DSGVO).

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Beispiele für Verarbeitungsvorgänge sind das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, das Speichern, die Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, die Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung (Artikel 4 Nr. 2 DSGVO).

2. Besuch dieser Website

Sofern personenbezogene Daten über das Internetangebot des BAFA erhoben werden, verarbeitet und nutzt das BAFA diese zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Bei jedem Zugriff einer Nutzerin oder eines Nutzers auf das Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel)
  • Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String)
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte)
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code)

Die in der Protokolldatei gespeicherten Daten werden vom BAFA in anonymisierter Form und ausschließlich zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung des Internetportals des BAFA ausgewertet. Personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

Beim Besuch der Website werden so genannte temporäre Session-Cookies verwendet und auf Ihrem Gerät gespeichert, um die Navigation zu erleichtern. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Darüber hinaus nutzt das BAFA das Analyse-Tool Matomo, bei dem ebenfalls Cookies zum Einsatz kommen. Matomo speichert darin die IP-Adressen in anonymisierter Form. Die Anonymisierung erfolgt durch Kürzung der IP-Adresse um die letzten Oktette entsprechend den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern (DSK). Damit sind keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzerin und des Nutzers möglich. Matomo erfasst auch bestimmte technische Informationen anhand der von Ihrem Browser übermittelten Daten. Das sind: Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Gerätetyp, -modell und -marke, Bildschirmauflösung, die von Ihrem Gerät genutzte Suchmaschine, die unter der Domain www.bafa.de besuchten Webseiten inklusive Verweildauer, Suchbegriffe und Schlagwörter, den Tag und die Uhrzeit des Besuchs, den Ort des Besuchs (Kontinent, Land, Region, Stadt) sowie die Browsersprache. Diese Informationen wertet das BAFA ausschließlich zu statistischen Zwecken aus. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

3. Kontaktaufnahme mit dem BAFA

3.1 Kontaktformulare

Das BAFA bietet Ihnen im Rahmen des Internetauftritts die Möglichkeit, allgemein Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie diese Angebote nutzen wollen, werden Sie aufgefordert, personenbezogene Daten einzugeben, die zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich sind. Das BAFA erhebt in diesem Zusammenhang Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre E-Mail-Adresse. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Angebote nutzen und Ihre Daten eingeben. Das BAFA erhebt diese Daten, um in der Kommunikation mit Ihnen eine persönliche Ansprache nutzen zu können sowie um ggfs. eine Zuordnung zu entsprechenden Verfahren im BAFA vornehmen zu können. Die von Ihnen eingegebenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert und verarbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Bestellung von Publikationen kann die Weitergabe Ihrer Daten an den mit der Lieferung beauftragten Dienstleister umfassen.

Die Daten werden grundsätzlich nur solange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, sofern nicht Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die einschlägigen Aufbewahrungs- und Löschfristen richten sich maßgeblich nach dem von Ihnen verfolgten Anliegen.

3.2 Kontaktaufnahme per E-Mail

Das BAFA veröffentlicht – unter anderem auf dieser Internetseite – E-Mail-Adressen, über die Sie mit uns in Kontakt treten können. Neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten nutzt das BAFA Funktionspostfächer sowie zentrale E-Mail-Postfächer.

Sofern Sie zentrale E-Mail-Postfächer des BAFA nutzen, wird Ihre Anfrage an die zuständigen Organisationeinheiten weitergeleitet. In den Organisationseinheiten werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen) zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Die Daten werden grundsätzlich nur solange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, sofern nicht Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die einschlägigen Aufbewahrungs- und Löschfristen richten sich maßgeblich nach dem von Ihnen verfolgten Anliegen.

3.3 Kontaktaufnahme per Brief / Fax

Sofern Sie an das BAFA einen Brief oder ein Fax schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift sowie die in dem Brief / Fax enthaltenen Informationen) zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Die Daten werden grundsätzlich nur solange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, sofern nicht Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die einschlägigen Aufbewahrungs- und Löschfristen richten sich maßgeblich nach dem von Ihnen verfolgten Anliegen.

3.4 Kontaktaufnahme per Telefon

Sofern Sie das BAFA über eine unserer Hotlines telefonisch kontaktieren, werden von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Telefonnummer, Zeit-punkt des Anrufs, gewählte Menüoption, Vorgangsnummer) zu Identifikations- und Service-zwecken im Rahmen des Hotline-Dialog-Systems verarbeitet. Mithilfe des Dialogsystems können Sie beispielsweise eine thematische Vorauswahl für das anstehende Gespräch treffen und auch (optional) eine Vorgangsnummer eingeben, die an den Hotline-Agenten des BAFA übermittelt wird. Des Weiteren kann im Falle eines Folgeanrufs innerhalb einer kürzeren Zeit-spanne die Prozedur der Themenauswahl bzw. der Eingabe einer Vorgangsnummer (optional) übersprungen werden. Es besteht außerdem die Möglichkeit sich nach der Nennung einer va-liden Vorgangsnummer und zugehöriger Postleitzahl den Bearbeitungsstatus des gestellten Förderantrags mitteilen zu lassen.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO in Ver-bindung mit § 3 BDSG. Die genannten Daten werden temporär und lokal auf einer separaten Datenbank 72 Stunden gespeichert und anschließend gelöscht. Die Daten werden innerhalb des Systems mit keinen weiteren personenbezogenen Daten verknüpft.

Darüber hinaus besteht – Ihre ausdrückliche Einwilligung vorausgesetzt – in der Hotline des Energie-Info-Centers die Möglichkeit eingehende Anrufe aufzuzeichnen und auszuwerten. Dies dient aufgrund des sehr hohen Anrufaufkommens dem Zweck, den bestehenden Service zu verbessern und den Bedürfnissen der Anruferin oder des Anrufers besser gerecht zu werden.

Rechtliche Grundlage dieser Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO. Die Daten werden für die Dauer von 90 Tagen auf einer lokalen Da-tenbank gespeichert und anschließend gelöscht.

4. Newsletter

Das BAFA bietet Ihnen im Rahmen des Internetauftritts die Möglichkeit, Newsletter zu bestellen. Wenn Sie dieses Angebot nutzen wollen, werden Sie aufgefordert, Ihre E-Mail-Adresse einzugeben, die ausschließlich zum Zweck des Versands des Newsletters gespeichert und verarbeitet wird. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO.

Jeder Newsletter enthält die Information, wie die Nutzerin oder der Nutzer den Newsletter-Service wieder abbestellen kann. Die E-Mail-Adresse wird gelöscht, sobald der Newsletter durch die Nutzerin oder den Nutzer abbestellt oder der Newsletter-Service durch das BAFA eingestellt wird. Wird der bei der Initialanmeldung versandte Bestätigungslink nicht aktiviert, werden die Daten bereits 2 Tage nach der Anmeldung gelöscht. Im Falle fehlgehender Zustel-lungsversuche nach Aktivierung des Bestätigungslinks werden die Daten nach 6 fehlgeschla-genen Zustellungsversuchen gelöscht.

5. Nutzung sozialer Netzwerke

Das BAFA ist im Rahmen seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken X, YouTube, LinkedIn und Bluesky mit eigenen Accounts präsent.

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit Nutzerinnen und Nutzern. Das BAFA beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BAFA. Verwaltungsleistungen oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über diese Dienste nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten über unsere Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um Kontakt aufzunehmen. Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beiträge der BAFA-Accounts als auch für solche der BAFA-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

 

5.1 Technische Information: Weiterleitungen über Hyperlinks

Von unserer Webseite aus gelangen Sie über Links zu den erwähnten Netzwerken. Ein durch Anklicken aktivierter Hyperlink öffnet das externe Ziel in einem neuen Fenster Ihres Browsers. Vor dieser Aktivierung werden keine Daten an Dritte übertragen.

 

5.2 Allgemeiner Hinweis: Eigenverantwortliche Nutzung der sozialen Netzwerke

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und auch für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BAFA hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die jeweiligen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Wir weisen darauf hin, dass die überwiegende Mehrzahl der genannten Plattformen ihre Datenverarbeitung weltweit und insbesondere in den USA vornehmen. Dieser sogenannte Drittstaatentransfer außerhalb der EU birgt Risiken hinsichtlich der möglichen Geltendmachung Ihrer Datenschutzrechte. Bitte kontaktieren Sie uns nicht über soziale Netzwerke, wenn Sie das vermeiden möchten. Sie nutzen diese Dienste und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die öffentliche Nutzung von interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten) der US-Plattformen.

 

5.3 Unsere Tätigkeit in sozialen Netzwerken

Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken, insbesondere dem Live-Management der Kommentare und Anfragen, verarbeitet das BAFA notwendigerweise Daten der Personen, die dort mit dem BAFA in Interaktion treten. Dabei sind ggf. öffentlich zugängliche Daten wie Profil- und Accountname, Profilbild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt, sowie neueste Beiträge für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAFA einsehbar.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Kommunikation erforderlich.

Im Folgenden möchten wir Sie über die von uns genutzten sozialen Netzwerke informieren.

 

5.4 X (ehemals Twitter)

Das BAFA nutzt die Angebote und technische Plattform des Kurznachrichtendienstes X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A.. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter Inc., One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u. a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres ggf. vorhandenen X-Kontos bzw. Ihrem X-Profil zugeordnet. Sie können dies unterbinden, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken sie genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X. Sie haben hier die Möglichkeit, Einsicht in die von X erhobenen Daten Ihrer Person zu nehmen und Einstellungen hinsichtlich der Nutzung Ihrer Daten vorzunehmen. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular Informationen anzufordern.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen und Angaben des Betreibers Twitter International Unlimited Company (https://twitter.com/de/privacy).

 

5.5. YouTube

Zur Verbreitung seiner Videoinhalte betreibt das BAFA auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland einen Account.

Wenn Sie unsere Präsenz auf YouTube aufsuchen, verarbeitet Google Ihre personenbezogenen Daten und setzt Cookies auf Ihr Endgerät. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Unter dieser Adresse informiert Google Sie ebenfalls darüber, dass das Unternehmen seine Daten an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google ist beim „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF) zertifiziert.

Wenn Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, werden die dort hinterlegten Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.

Auch wenn Sie YouTube ohne Anmeldung nutzen, können personenbezogene Daten verarbeitet werden.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der von YouTube verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie unter https://policies.google.com/privacy?hl=de#infochoices.

 

5.6 LinkedIn

Auf der Plattform LinkedIn des Anbieters LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") betreibt das BAFA in gemeinsamer Verantwortung mit LinkedIn eine Unternehmensseite, auf der wir über das BAFA informieren.

Als Anbieter einer Online-Präsenz auf der Social Media Plattform LinkedIn verarbeiten wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns direkt über die Plattform anschreiben (in einer persönlichen Nachricht oder über die öffentliche Kommentarfunktion). Welche Daten erhoben werden, hängt von Ihren Angaben sowie den von Ihnen angegebenen bzw. freigegebenen Kontaktdaten ab. Bitte verzichten Sie möglichst auf die Übersendung personenbezogener Daten bei der Nutzung von LinkedIn.

LinkedIn erhebt daneben über Cookies und ähnliche Technologien (z.B. Web Beacons, Pixel, Anzeigen-Tags und Gerätekennungen) Informationen, die es LinkedIn ermöglichen, Nutzer wiederzuerkennen und Nutzerverhalten umfassend zu analysieren. LinkedIn stellt uns entsprechende Informationen zur Analyse des Nutzerverhaltens unserer Online-Präsenz in anonymisierter Form zur Verfügung. Dies ermöglicht uns die statistische Auswertung der Nutzung unserer LinkedIn-Seite und damit die zielgerichtete Steuerung unserer Tätigkeit.

Mit Hilfe der so erfassten Daten kann LinkedIn zudem Nutzerprofile erstellen. Dies ermöglicht LinkedIn, dem Nutzer interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz anzuzeigen. Wenn Sie bei dem Besuch unserer LinkedIn-Seite in Ihr Social-Media-Konto eingeloggt sind, kann LinkedIn diesen Besuch auch Ihrem Konto zuordnen. Die Verarbeitung von über die Plattform erhobenen personenbezogenen Daten durch uns beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Falls Sie durch LinkedIn um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a; Art. 7 DSGVO.

LinkedIn hat sich im Rahmen von Art. 26 DSGVO verpflichtet, einen Großteil der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen, wie die Erfüllung der Betroffenenrechte nach Art. 12 ff. DSGVO, die Pflicht zur Bereithaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit der personenbezogenen Daten sowie die Melde- und Benachrichtigungspflichten im Falle einer Datenschutzverletzung, zu übernehmen. Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Betroffenenrechte an uns wenden, leiten wir Ihre Anfrage umgehend an LinkedIn weiter.

Weitere Informationen zur Vereinbarung zwischen uns und LinkedIn finden Sie unter:  https://linkedin.com/help/linkedin/answer/124838?lang=de und  https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum

5.7 Bluesky

Das BAFA nutzt die Angebote und technische Plattform des Kurznachrichtendienstes Bluesky Social, PBC, Delaware, U.S.A. (https://bsky.social/about).

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobene Daten werden von der Bluesky Social, PBC verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Wenn Sie die Bluesky-App-Dienste nutzen, werden automatisch personenbezogene Daten wie die IP-Adresse, Benutzereinstellungen, Cookie-Kennungen, Mobilfunkanbieter, Browser- oder Geräteinformationen und Internetdienstanbieter (ISP) verarbeitet. Auch persönliche Informationen über Ihre Nutzung der Bluesky-App-Service können verarbeitet werden, z.B. die Beiträge, die Sie in der Bluesky-App anzeigen, die Links, auf die Sie in der Bluesky App klicken, die Häufigkeit und Dauer Ihrer Aktivitäten und anderer ähnlicher Informationen. Bluesky und Dritte, die Inhalte oder andere Funktionen auf den Websites und der Bluesky-App bereitstellen, können Cookies, Pixel-Tags und andere Technologien verwenden, um automatisch Informationen zu sammeln, wenn Sie die Websites verwenden. Cookies können blockiert werden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass einige oder alle Cookies blockiert werden.

Zur Auswertung benutzt Bluesky ggfls. Analyse-Tools. Wir haben keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Bluesky und wurden über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von Bluesky für unseren Account eingesetzt werden, haben wir dies weder in Auftrag gegeben, noch zugestimmt oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden uns die bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der von Bluesky verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Informationen darüber, welche Daten durch Bluesky verarbeitet und zu welchen Zwecken sie genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Bluesky PBLLC unter: https://bsky.social/about/support/privacy-policy#privacy-choices%20 und https://bsky.social/about/support/network-services-privacy-policy.

Sie haben die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken. Informationen hierzu finden Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Bluesky-Kontos unter dem Punkt „Privatsphäre und Sicherheit“ und unter Punkt „7. Your Privacy Choices and Rights“ im Rahmen der Datenschutzinformation aufgeführt (https://bsky.social/about/support/privacy-policy#privacy-choices%20).

6. Videoüberwachung

Die Liegenschaft des BAFA in der Frankfurter Straße 29 – 35, 65760 Eschborn wird zur Wahrung des Hausrechts sowie zu Zwecken der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Außenbereich mit einer Videoüberwachungsanlage observiert. Die Videoüberwachungsanlage ist 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche in Betrieb. Es erfolgt eine Aufzeichnung ohne Ton. Datum und Uhrzeit der Aufnahme sind in der Aufzeichnung erkennbar. Die Videodaten werden für die Dauer von sieben Tagen zwischengespeichert und im Anschluss automatisch überschrieben. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG.

Soweit ein Anfangsverdacht besteht (zum Beispiel Einbruch), können die Daten von autorisierten Personen exportiert und ein Überschreiben hierdurch verhindert werden. Die erhobenen Daten werden an die Strafverfolgungsbehörden nur übermittelt, soweit dies im Rahmen einer begründeten polizeilichen Maßnahme oder auf richterliche Anordnung zu den oben genannten Zwecken beantragt wird. Die Übergabe wird dokumentiert. Die Übermittlung von Daten an eine Strafverfolgungsbehörde erfolgt in der Regel an die für die Anfrage jeweils zuständige Polizeidienststelle oder Staatsanwaltschaft.

7. Abwehr von Schadprogrammen und Gefahren für die Kommunikationstechnik des Bundes

Gemäß §§ 5, 5a des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG) wurde das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ermächtigt, Protokolldaten sowie Daten, die an den Schnittstellen der Kommunikationstechnik des Bun-des anfallen, zu erheben, auszuwerten, zu speichern, zu verwenden und zu verarbeiten. Dadurch können Anzeichen für IT-Angriffe erkannt und gezielt bekämpft werden.
Die Umsetzung der §§ 5, 5a BSIG erfolgt im Informationstechnikzentrum des Bundes (ITZBund) in Zusammenarbeit mit dem BSI über den Dienst DaaS (Detection as a Service).

Informationen dazu, welche personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang verarbeitet werden, sind abrufbar auf der Website des BSI unter folgendem Link (2. Abwehr von Schadprogrammen und Gefahren für die Kommunikationstechnik des Bundes)

8. Ihre Rechte

Als betroffene Person stehen Ihnen die Rechte nach Artikel 15 ff. und 77 DSGVO zu. Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) mit Sitz in Bonn.

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Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

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